StartseiteRegionalPasewalkStadtvertreter verteidigen Beschluss zur Abwahl ihrer Bürgermeisterin

Bürgerentscheid

Stadtvertreter verteidigen Beschluss zur Abwahl ihrer Bürgermeisterin

Strasburg / Lesedauer: 3 min

Die Strasburger Abgeordneten stimmten mehrheitlich für einen Bürgerentscheid zur Abwahl von Heike Hammermeister-Friese. Und werben nun für eine hohe Beteiligung.
Veröffentlicht:04.11.2022, 06:15

Artikel teilen:

Am 20. November entscheiden die Einwohner von Strasburg in einem Bürgerentscheid über den Verbleib im Amt oder die Abwahl von Bürgermeisterin Heike Hammermeister-Friese (CDU). Für die Abstimmung wünschen sich die Stadtvertreter eine hohe Wahlbeteiligung. „Nur wenn sich viele mit ihrer Stimme beteiligen, erreichen wir ein Ergebnis, das die Meinung der Strasburger ausreichend widerspiegelt. Denn unabhängig vom Ausgang des Bürgerentscheides, eine Akzeptanz aller Beteiligten ist notwendige Basis für eine weitere Arbeit in der Stadt“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der Fraktionsvorsitzenden und des Präsidiums der Stadtvertretung.

Lesen Sie auch: Strasburger Bürgermeisterin reicht‘s – „Wollt ihr mich noch?“

Stadtvertreter: Haben Konstruktive Zusammenarbeit versucht

Gleichzeitig verteidigen die Stadtvertreter die Entscheidung, die zum Bürgerentscheid geführt hat. Man habe seit dem Antritt von Heike Hammermeister-Friese im Mai 2019 intensiv versucht, konstruktiv mit ihr zusammenzuarbeiten. Eines der größten Themen sei von Beginn an der Haushalt der Stadt gewesen. So habe man Wege gesucht, dauerhaft wirtschaftlicher zu handeln und die entstandene finanzielle Schieflage auszugleichen. „Dafür waren Veränderungen notwendig. Hierin bestand auch immer Einigkeit. Jedoch wählt die Bürgermeisterin einen sehr strikten Weg, um diese herbeizuführen und Einsparungen zu erzielen. Wir Stadtvertreter sind uns aber einig: Nicht alles in Strasburg darf nur eine Rechenaufgabe sein“, heißt es in dem gemeinsamen Papier von Strasburger Stadtvertretern.

Mehr lesen: Aus für die Bürgermeisterin? Votum auch per Brief

Beschlüsse nicht oder unzureichend umgesetzt?

Was die Stadt mit ausmache, das Vereinsleben, das Ehrenamt, Engagement und viele auch kleinere Unternehmen, all das müsse möglichst erhalten und gestärkt werden, so die Stadtvertreter. Letztlich lebe die Stadt von ihren Bürgern, vom Miteinander und davon, dass man gerne hier lebt, arbeitet, gestaltet.Mit dem zwischen der Stadtvertretung und Heike Hammermeister-Friese vereinbarten Masterplan – nach einer Unterschriftensammlung durch eine Bürgerinitiative und einem Abwahlverfahren – wollte man mehrheitlich der Bürgermeisterin eine Chance geben. „Veränderung braucht Zeit“ sei ein Kernargument gewesen. Doch die Unzufriedenheit wachse weiter.

Anderes Thema: Schock für Strasburg – Kulturhaus nicht mehr zu retten

Einbeziehung der Bürger 

„Wir Stadtvertreter wollen gestalten, Strasburg zukunftsfähig aufstellen. Unsere Themen waren und sind die Schulen, die Finanzen, das Stadtbild, die Vereine, das Ehrenamt, das Kulturhaus und vieles mehr. Beschlüsse der Stadtvertretung werden jedoch meist nur unzureichend und teilweise gar nicht umgesetzt“, schreiben die Fraktionsvorsitzenden und das Präsidium. Die Einbeziehung von Bürgern und deren Unterstützung sowie die entsprechende Bereitschaft der Bürgermeisterin seien von hoher Wichtigkeit. Daran fehle es weitgehend. Nach vier Jahren Amtsausübung sei genug Zeit vergangen. Die ablehnende Begründung desRücktrittsersuchen habe leider jegliche Selbstkritik,Einsicht beziehungsweise Bereitschaft, Dinge zu verändern, vermissen lassen, heißt es in dem Schreiben abschließend.

Bürgermeisterin sieht keine Gründe für Rücktritt

Wie berichtet, hatte die Rathaus-Chefin auch selbst einen Bürgerentscheid angeregt. „Sollten die Bürger mich im Amt bestätigen, verspreche ich, dass wir gemeinsam einen Weg finden werden, wieder konstruktiv miteinander zu arbeiten“, hatte sie gesagt. Die Bürgermeisterin bekräftigte seinerzeit, dass es für sie keinerlei Gründe für einen Rücktritt gebe. Sie sei weiterhin gewillt, sich mit aller Kraft für die Stadt einzusetzen und zu einer positiven Entwicklung Strasburgs beizutragen.