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Auf einer Podiusmsdiskussion zum gegenwärtigen deutsch-polnischen Verhältnis stellten sich unter anderem der frühere Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU), der Bevollmächtigte des Marschalls der Woiwodschaft Westpommern für grenzüberschreitende Zusammenarbeit, Norbert Obryckiere, und der parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern und das östliche Mecklenburg, Heiko Miraß (SPD), den Fragen von Moderator und Zuhörern. Ralph Sommer
Podiumsdiskussion

Deutschland und Polen in der Ehekrise?

Befinden sich Deutschland und Polen derzeit in einer Ehekrise? Diese Frage wurde am Samstag auf einer Podiumsdiskussion in Greifswald diskutiert.
Greifswald

Die Beziehungen zwischen Deutschen und Polen sind nach Einschätzung des früheren Bundestagspräsidenten Norbert Lammert (CDU) seit der deutschen Wiedervereinigung geprägt von fest etablierter Achtung und deutlich gewachsenem Verständnis.

Auf dieser Basis könne mindestens eine verlässliche Partnerschaft, vielleicht auch eine ernsthafte Freundschaft wachsen, die es im persönlichen Bereich längst gebe, sagte der 73-Jährige am Samstag vor etwa 100 Zuhörern auf einer Podiumsdiskussion in Greifswald zum Auftakt der Tage der Politischen Bildung in Mecklenburg-Vorpommern. Zugleich räumte er „offenkundige Eintrübungen auf der Ebene der regierungspolitischen Beziehungen” ein.

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Deutschland und Polen – „eine kriselnde Vernunftehe”?

Die aus Warschau zugeschaltete Leiterin der Heinrich-Böll-Stiftung in Polen, Joanna Maria Stolarek, verglich das aktuelle Verhältnis zwischen Deutschland und Polen mit einer kriselnden Vernunftehe. „Es läuft zurzeit nicht gut”, sagte sie. Die polnische Bevölkerung sei derzeit sehr gespalten, und auf politischer Ebene habe man es noch immer nicht gelernt, miteinander zu kommunizieren.

Vor allem der rechtskonservative Kurs der PiS-Regierung in Warschau, die Rechtsprobleme mit der EU, aber auch die verfehlte deutsche Energie- und Sicherheitspolitik in der Vergangenheit sorge immer wieder für Missstimmungen und Alleingänge.

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Kritik auf beiden Seiten

So warf der parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern und das östliche Mecklenburg, Heiko Miraß (SPD), dem Nachbarland vor, beim Bau des Containerhafenterminals in Swinemünde (Świnoujście ) den deutschen Wunsch nach Umweltverträglichkeitsprüfungen beiderseits der Grenze zu ignorieren.

Der Bevollmächtigte des Marschalls der Woiwodschaft Westpommern für grenzüberschreitende Zusammenarbeit, Norbert Obryckiere, kritisierte seinerseits, dass die deutsche Seite Hinweise und Einwendungen Polens gegen den Bau der Ostseepipeline Nord Stream 2 nicht ernst genommen habe.

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Polen ist wichtiger Handelspartner

Insgesamt aber seien die Verflechtungen beider Länder in den vergangenen 30 Jahren enorm gewachsen, fasste Lammert zusammen. Er verwies darauf, dass es heute mehr als 500 Städtepartnerschaften, ein deutsch-polnisches Jugendwerk mit drei Millionen Projektteilnehmern und hunderte Universitäts-Partnerschaften gebe.

Es liefen sogar Bemühungen, gemeinsame Schulbücher zu entwickeln, in denen auch die Betrachtungsweise der anderen Seite dargestellt werde. Das Handelsvolumen sei seit 1991 von damals acht Milliarden Euro auf 123 Milliarden Euro im Jahr 2020 gestiegen. Polen sei somit nach China, den USA, Frankreich und den Niederlanden inzwischen Deutschlands fünftgrößter Handelspartner geworden.

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