Knatsch im Bundestag
AfD erzwingt Hammelsprung - und macht nicht mit

Die Bundestagsfraktion der AfD (rechts) kommt nach der sogenannten «Hammelsprung»-Abstimmung zurück in den Plenarsaal.
Die Bundestagsfraktion der AfD (rechts) kommt nach der sogenannten „Hammelsprung”-Abstimmung zurück in den Plenarsaal.
Bernd Von Jutrczenka

Der Bundestag musste am Freitag durchzählen, weil die AfD es so wollte. Für Ärger sorgte dabei allerdings, dass die AfD an dem so gennanten „Hammelsprung” dann selbst nicht teilnahm.

Die AfD-Fraktion im Bundestag hat am Freitagmittag per „Hammelsprung” die Beschlussfähigkeit des Parlaments überprüfen lassen. Es ist nicht das erste Mal, dass die AfD-Abgeordneten auf diese Weise herausfinden wollen, ob genug Abgeordnete im Gebäude sind, damit das Parlament laut eigener Geschäftsordnung beschlussfähig ist.

Tatsächlich hielten sich genug Abgeordnete im Bundestagsgebäude auf, sodass das Parlament nach dem Hammelsprung weiter tagen konnte. Für besondere Verärgerung bei den übrigen Fraktionen sorgte allerdings, dass sich die Abgeordneten der AfD nicht am Hammelsprung beteiligten und so die Hürde bis zum Erreichen des Mindestquorums künstlich weiter hochsetzten. Bislang hatten die AfD-Abgeordneten an von ihnen ausgelösten Hammelsprüngen stets teilgenommen.

AfD-Fraktionschef Alexander Gauland sagte nach der Abstimmung: „Mit dem Hammelsprung haben wir heute gezeigt, dass es für alle Abgeordneten im Deutschen Bundestag künftig ungemütlicher werden wird. Das ist die Quittung dafür, dass die Altparteien der AfD-Fraktion auch mehr als ein Jahr nach der Bundestagswahl das ihr nach der Geschäftsordnung des Bundestages zustehende Amt eines Vizepräsidenten verweigern.” Christian Lüth, Pressesprecher der Fraktion, formulierte es in einem Tweet deutlich drastischer: „Die AfD im Bundestag wird jetzt den Krieg mit allen parlamentarischen Mitteln gegen die Altparteien entfachen.“

Die erneute Nichtwahl von Mariana Harder-Kühnel sei „ein undemokratischer Akt.” Warum die eigenen Abgeordneten sich nicht am Hammelsprung beteiligten, erklärt ein Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion so: „Der Hammelsprung hatte zum Ziel, die Anwesenheit der Abgeordneten der Altparteien festzustellen. Die Abgeordneten unserer Fraktion haben am Hammelsprung nicht teilgenommen, damit festgestellt werden konnte, ob die anderen Fraktionen selbstständig in der Lage sind, Beschlussfähigkeit herzustellen. Insgesamt ist diese Aktion als Reaktion auf die Nichtwahl von Frau Harder-Kühnel in der gestrigen Sitzung zu werten.“

Kommentare (10)

Richtig so, das kann man nur begrüßen, das die Mauscheleien der Altparteien endlich aufhören. Endlich passen welche auf ,das der Bürger nicht mehr besch..... wird. Denn wer weiß, was alles schon beschlossen wurde ,ohne das Beschlussfähigkeit vorgelegen hat. Weiter so.

Wenn die s.g politischen Parteien von CDU/ CSU SPD Grüne,FDP Linke pp es nicht nachvollziehen können,dass eine Bewerberin der AfD einen solchen anstrebt ,frage ich mich wie weit ist es mit der Demokratie im Bundestag ? Auffallend ist es doch auch,dass man einen AFD Bewerberin grundsätzlich ablehnt ?Die Demokratie ist solange geboten,wie die Altparteien profitieren . Habe 40 Jahre an der Grenze zur DDR als BGS Beamter gedient,heute hat man unsere Arbeit mit den Füßen getreten . Jeder kommt ins Land,wenn das Zauberwort fällt und die Bundespolizei ist machtlos !

Mönsch, Schubi, bitte beim nächsten Mal jemanden mit etwas mehr Restvermögen auf der Lampe Korrektur lesen lassen. Ihr Text ist orthografisch wie inhaltlich unter aller Kanone. "Habe 40 Jahre an der Grenze zur DDR als BGS Beamter gedient,heute hat man unsere Arbeit mit den Füßen getreten . Jeder kommt ins Land," --> Sie sind also schuld, dass die Grenze von Ost nach West dicht war und wir nicht rauskamen? Das erklärt einiges. Hätten Sie mal noch weitergedient, dann hätten wir heute noch die "tolle" Mauer. Aber andererseits gut, dass Sie aus dem Staatsdienst entfernt wurden - dort hat man nämlich so etwas schlimmes wie Mäßigungspflicht und Verteidigung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung zu befolgen ...

hat der Bundestag inzwischen den Flair eines Kindergartens: Die AfD sind kleine, unerzogene Gören und die "Altparteien" sind die Erzieher. Trotzdem gibt es noch Leute, die das Verhalten der AfD ganz toll finden und dabei übersehen, dass die AfD im Bundestag bis jetzt an Unfähigkeit nicht zu überbieten war und ist. Dazu noch das wehleidige Gejammer der AfD, dass keiner mit ihnen spielen will - Es nervt nur noch! Ganz ehrlich: Ich hätte als Kind auch nicht mit Ihnen spielen wollen.

ist nur die legitime Rache der AfD für die totale Ausgrenzung im Bundestag. Sie haben ihre Kandidatin für Schäubles Stellvertreter nicht durchgekriegt. Wie du mir, so ich dir. Doch schon in zehn Jahren können sie sich aussuchen mit wem sie regieren wollen!

Immer wieder erheiternd finde ich die "Vorhersagen" der AfD-Fanboys, die von zukünftiger Machtergreifung raunen. Ich sage nur 87% und Deckeneffekt. Also, husch zurück in die Filterblase!

LILIME, mit ihnen will auch gar keiner spielen. Immer diese anonymen ,mit dem großen Rand. Abwarten!

haben Union, SPD, FDP, Grüne und Linkspartei der AfD-Abgeordneten Mariana Harder-Kühnel das Amt der Bundestagsvizepräsidentin verweigert. Diese Mißachtung der Parlamentsgeschäftsordnung beschädigt das Ansehen des Bundestags und verdeutlicht die schäbige und undemokratische Gesinnung der „Altparteien“.

Das weiter oben angeführte Argument der Kindergarten-Insassen passt schon sehr gut zum ständigen herumopfern der Altis für Deutschland-Vertreter. Zu einer Wahl gehört eben auch das Risiko, nicht gewählt zu werden - entgegen dem Gefasel von Gauland und auch einigen Kommentatoren ist es eben keine Pflicht unserer frei gewählten Abgeordneten, einen Stellvertreter einer undemokratischen Partei zu wählen.

Was beweist der "Hammelsprung"? Die Anwesenheit der sog. Altparteien beweist die Demokratie ist wehrfähig gegen faschistoide Tendenzen der AFD. Basta! Was beweist die Abwesenheit der AFD? Es gibt bei denen keine demokratische Grundhaltung - Ausnutzen, missachten und dann am Ende 1933 als Ziel? Naja, ich weiß zumindest, dass Chemnitz etwas bewiesen hat: WIr sind mehr!