REGELN VERLETZT?

AfD scheitert im Bundestag mit Hammelsprung-Forderung

Um halb zwei Uhr, als nur noch wenige Abgeordnete da waren, wollte die AfD-Fraktion einen Hammelsprung erzwingen. Bundestags-Vizepräsidentin Claudia Roth weigerte sich.
dpa
Am 14.12.2018 veranlasste die AfD einen sogenannten „Hammelsprung” – alle Abgeordneten müssen dabei den Plenarsaal verlassen und werden einzeln beim Eintreten gezählt.
Am 14.12.2018 veranlasste die AfD einen sogenannten „Hammelsprung” – alle Abgeordneten müssen dabei den Plenarsaal verlassen und werden einzeln beim Eintreten gezählt. Bernd Von Jutrczenka
Berlin.

Die AfD ist im Bundestag mit dem Versuch gescheitert, nachts um halb zwei einen Hammelsprung und damit möglicherweise einen Abbruch der Plenarsitzung zu erzwingen. Parlamentsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne), die die Sitzung am frühen Freitagmorgen leitete, widersprach dem Geschäftsordnungsantrag der AfD-Fraktion, die die Beschlussfähigkeit des Bundestags angezweifelt hatte.

Die AfD reagierte mit lautstarkem Protest auf Roths Entscheidung, weil zu diesem Zeitpunkt nur noch einige Dutzend Parlamentarier anwesend waren. Die stellvertretende AfD-Fraktionschefin Beatrix von Storch twitterte von einem „offenen Rechtsbruch“ und beklagte: „So werden hier Gesetze durchgeboxt.“ Am Freitagmorgen legte sie nochmals nach: „Frau Roth beugt das Recht. Die Verweigerung der Feststellung der Beschlussfähigkeit ist ein glatter Rechtsbruch, mit dem Frau Roth das Ansehen des Parlaments und das Vertrauen der Bürger in die Institution Bundestag nachhaltig beschädigt. Wichtige Gesetze werden auch gegen die geltenden Regeln durchgepeitscht.”

Nicht die erste Hammelsprung-Verweigerung

Streng genommen ist der Bundestag nur dann beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der 709 Abgeordneten anwesend sind – was zu dieser nächtlichen Zeit allerdings nie der Fall ist. Mit einem Hammelsprung, bei dem die Abgeordneten den Saal verlassen und anschließend durch verschiedene Türen wieder zurückkehren, kann die Zahl der anwesenden Parlamentarier exakt festgestellt werden.

Einen ähnlichen Vorfall hatte es bereits Anfang Juni gegeben – damals wies Parlamentsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) abends gemeinsam den beiden Schriftführern – ebenfalls Abgeordnete – gegen die Forderung der AfD, die Beschlussfähigkeit des Bundestags zu überprüfen. „Das Präsidium ist sich einig: Wir bezweifeln die Beschlussfähigkeit des Parlamentes nicht”, betonte Kubicki. Zur Begründung verwies er darauf, dass die fehlenden Abgeordneten in unmittelbarer Nachbarschaft beim Sommerfest der Parlamentarischen Gesellschaft seien und kurzfristig herbeigerufen werden könnten.

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