Georg T. hat genug Zeit, um den Grundriss seiner Zwangsheimat zu zeichnen: Auf zwei mal vier Metern Fläche befinden sich gleich rechts neben der Zellentür Toilette und Waschbecken, bevor zum Fenster hin das 85 Zentimeter breite und zwei Meter lange Bett folgt. Auf der linken Seite stehen auf Lücke der ein Meter breite Schrank und ein Tisch samt Stuhl. Die abgeschlossene Welt in der Justizvollzugsanstalt Münster endet hinter dem Fenster an acht jeweils zwei Zentimeter dicken Stahlstäben, vor denen ein...
RUNDFUNKBEITRAG NICHT GEZAHLT
ARD lässt GEZ-Häftling weiter zappeln
Der Westdeutsche Rundfunk hält an der Erzwingungshaft für einen Gebührenverweigerer fest, der seit drei Monaten einsitzt. Das Bundesverfassungsgericht lässt einen Warnschuss los.
Neubrandenburg ·
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Kommentare (3)
Menschenrechte
Das ist Freiheitsberaubung. Man hätte auch Sozialstunden oder Bewährung geben können.
Ja...
... das ist Freiheitsberaubung, aber gesetzlich sanktioniert. s. § 901 Zivilprozeßordnung
Es ist ein Zwangsmittel zur Abgabe einer Erklärung über die Vermögensverhältnisse des Schuldners. Ein Gericht erlässt auf Antrag einen Haftbefehl. Die Dauer der Erzwingungshaft ist aber auf 6 Monate begrenzt und sie muss insgesamt auch Verhältnismäßig sein. Da der Schuldner aber nur eine Summe von ca. 600 Euro schuldet, kann es unterm Strich auch Unverhältnismäßig sein.
Sozialstunden oder Bewährung scheiden aus, weil es vorliegend dafür keine Rechtsgrundlage gibt.
so einfach ist das, manchmal jedenfalls.
Ich hoffe
er hat Radio und Fernsehen. Cooler Typ... ;-)