RUNDFUNKBEITRAG NICHT GEZAHLT

ARD lässt GEZ-Häftling weiter zappeln

Der Westdeutsche Rundfunk hält an der Erzwingungshaft für einen Gebührenverweigerer fest, der seit drei Monaten einsitzt. Das Bundesverfassungsgericht lässt einen Warnschuss los.
Den Steuerzahler hat die Erzwingungshaft in der JVA Münster bisher rund 12.500 Euro gekostet. Zum Vergleich: 1826,96 Euro
Den Steuerzahler hat die Erzwingungshaft in der JVA Münster bisher rund 12.500 Euro gekostet. Zum Vergleich: 1826,96 Euro fordert der WDR von dem Häftling. Jens Wolf
Neubrandenburg ·

Georg T. hat genug Zeit, um den Grundriss seiner Zwangsheimat zu zeichnen: Auf zwei mal vier Metern Fläche befinden sich gleich rechts neben der Zellentür Toilette und Waschbecken, bevor zum Fenster hin das 85 Zentimeter breite und zwei Meter lange Bett folgt. Auf der linken Seite stehen auf Lücke der ein Meter breite Schrank und ein Tisch samt Stuhl. Die abgeschlossene Welt in der Justizvollzugsanstalt Münster endet hinter dem Fenster an acht jeweils zwei Zentimeter dicken Stahlstäben, vor denen ein...

JETZT MIT NORDKURIER PLUS WEITERLESEN

Unterstützen Sie unabhängigen Journalismus.
  • Ihr Zugang zu exklusiven News, Hintergründen und Kommentaren aus Mecklenburg, Vorpommern und der Uckermark
  • Lesen Sie unsere Nachrichten mit weniger Werbung
  • Monatlich kündbar
  • Zahlen Sie einfach und sicher mit SEPA-Lastschrift oder Kreditkarte

monatlich 12€

Erstellen Sie jetzt Ihr Konto

  • Benutzerkonto
  • Zahlungsdaten
  • Abonnieren
Wenn Sie bereits Abonnent unseres E-Papers sind, achten Sie bitte darauf, dieselbe E-Mail-Adresse anzugeben, die sie dort verwenden.
Ich habe die Hinweise zum Datenschutz und zur DSGVO gelesen und zur Kenntnis genommen und bin mindestens 16 Jahre alt.

Sie haben schon ein Konto?

Stadt. Land. Klassik! - Konzert in Neubrandenburg

zur Homepage

Kommentare (3)

Das ist Freiheitsberaubung. Man hätte auch Sozialstunden oder Bewährung geben können.

... das ist Freiheitsberaubung, aber gesetzlich sanktioniert. s. § 901 Zivilprozeßordnung

Es ist ein Zwangsmittel zur Abgabe einer Erklärung über die Vermögensverhältnisse des Schuldners. Ein Gericht erlässt auf Antrag einen Haftbefehl. Die Dauer der Erzwingungshaft ist aber auf 6 Monate begrenzt und sie muss insgesamt auch Verhältnismäßig sein. Da der Schuldner aber nur eine Summe von ca. 600 Euro schuldet, kann es unterm Strich auch Unverhältnismäßig sein.

Sozialstunden oder Bewährung scheiden aus, weil es vorliegend dafür keine Rechtsgrundlage gibt.
so einfach ist das, manchmal jedenfalls.

er hat Radio und Fernsehen. Cooler Typ... ;-)