ABKEHR VON EUROPA?

Gauck kritisiert Türkei

Ankara geht immer härter gegen unabhängige Medien und Oppositionelle vor. Jetzt hat sich Bundespräsident Joachim Gauck zu Wort gemeldet.
Thomas Lanig Thomas Lanig
Joachim Gauck ist besorgt über die Lage in der Türkei. Kay Nietfeld
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Berlin.

Bundespräsident Joachim Gauck hat die jüngsten Entwicklungen in der Türkei deutlich kritisiert. Dem „Spiegel” sagte Gauck: „Was ich derzeit in der Türkei beobachte, bestürzt mich.” Wenn das Land den gescheiterten Putschversuch im Juli nutze, „um etwa die Pressefreiheit faktisch auszuhebeln, wenn es die Justiz instrumentalisiert und der Präsident die Wiedereinführung der Todesstrafe betreibt”, dann würden zentrale Grundlagen eines demokratischen Rechtsstaats außer Kraft gesetzt.

Gauck stellte die Frage: „Ist diese Politik die endgültige Abkehr vom Weg in Richtung Europa?” Derzeit gebe es in der Türkei „eine Eskalation, die die Europäer nicht unbeantwortet lassen können”. Zusammenarbeit dürfe nicht den Verzicht auf Kritik bedeuten.

Die Türkei hatte unter anderem am Montag 13 Mitarbeiter der Tageszeitung „Cumhuriyet” festgenommen, darunter auch Chefredakteur Murat Sabuncu. In der Nacht zum Freitag waren führende Abgeordnete der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP festgenommen.

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