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Änderung des Infektionsschutzgesetzes: Mitarbeiter in Schulen, Kitas oder Kinderheimen können damit nach einer Corona-Infektion künftig ihre Arbeit wieder ohne negatives Testergebnis oder ärztliche Bescheinigung aufnehmen. NK-Montage/Foto: Wolfgang Kumm
Abgeordnete der Länder nahmen am Freitag im Bundesrat in Berlin teil. Der Bundesrat stimmte auch für eine Änder
Abgeordnete der Länder nahmen am Freitag im Bundesrat in Berlin teil. Der Bundesrat stimmte auch für eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes – Corona flog aus der Liste der besonders starken Infektionskrankenheiten. Wolfgang Kumm
Testpflicht

Infektionsschutzgesetz geändert – Bundesrat streicht Corona

Testpflicht teilweise gekippt: Der Bundesrat streicht das Corona-Virus von der Liste der besonders ansteckenden Infektionskrankheiten.
Berlin

Nach einer Corona-Infektion können Lehrkräfte, Kita-Mitarbeiter und Pflegepersonal in Kinderheimen auch ohne negatives Corona-Testergebnis arbeiten gehen. Dies sieht eine Änderung am Infektionsschutzgesetz vor, welcher der Bundesrat in seiner Sitzung am Freitag zustimmte.

Lehr-, Erziehungs- und Pflegepersonal in Schulen, Kitas oder Kinderheimen können damit nach einer Corona-Infektion künftig ihre Arbeit wieder ohne negatives Testergebnis oder ärztliche Bescheinigung aufnehmen.

Das Corona-Virus und die dadurch ausgelöste Covid-19-Erkankung wird damit wieder aus einer Liste besonders ansteckender Infektionskrankheiten im Infektionsschutzgesetz gestrichen, für die ein Betretungsverbot etwa in Schulen, Kitas, Horten oder Heimen gilt.

Covid-19 war erst vor kurzem im Zuge der Verabschiedung der zum 1. Oktober in Kraft getretenen neuen Corona-Regeln in diese Liste aufgenommen worden. Dort stehen unter anderem auch die Pest, Cholera, Krätze, Masern, Röteln oder Keuchhusten.

Corona-Änderungen mit anderem Gesetz abgestimmt

In der Abstimmung ging es auch um ein Gesetz für vereinheitlichte EU-Sanktionen. Der neue Passus war kurzfristig an den ursprünglichen Gesetzentwurf der Bundesregierung zum EU-Sanktionsrecht angefügt worden. Das hatte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) in der letzten Bundesratssitzung Mitte September angekündigt.

Im Bundestag war der Gesetzesentwurfs inklusive der Änderung des Infektionsschutzgesetzes mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, B'90/Grüne, FDP und der CDU/CSU angenommen worden. Die Fraktionen der AfD und der Linken stimmten dagegen.

Die Linke lehnte den Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen ab, weil aus Sicht der Fraktion der ursprüngliche Gesetzentwurf zu den EU-Sanktionen "um einen völlig sachfremden Artikel ergänzt würde". Eine seriöse inhaltliche Befassung mit den Änderungen zum Infektionsschutzgesetz sei aus Sicht der Fraktion nicht möglich gewesen.

Der Bundesrat stimmte ohne Wortmeldungen und mit mehrheitlich dem neuen Gesetz zu.

Das Gesetz muss noch von Bundespräsident Steinmeier unterzeichnet werden und tritt erst in Kraft, am Tag nach Verkündung im Bundesgesetzblatt. Den genauen Zeitpunkt der Verkündung bestimmt die Bundesregierung.

Mehr dazu: Neue Corona-Verordnung in MV tritt in Kraft

 

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