KOMMENTAR ZUM BAMF-SKANDAL

Man kann Behörden auch auflösen!

Eine Behörde, die schlechte Arbeit leistet, kann man auch auflösen. Innenminister Seehofer hat dafür einst ein Paradebeispiel geliefert – und er sollte es noch einmal tun, findet Nordkurier-Reporter Jürgen Mladek. Ein Kommentar.
Jürgen Mladek Jürgen Mladek
DaS Bundesamt steht wegen angeblich vertuschter Vorwürfe in der Kritik.
DaS Bundesamt steht wegen angeblich vertuschter Vorwürfe in der Kritik. Daniel Karmann
Neubrandenburg.

Es gab schon einmal eine Behörde in Deutschland, die durch unfassbare Schlamperei, die nur noch übertroffen wurde durch stümperhafte Vertuschungsversuche, für großes Leid und Zweifel am Funktionieren staatlicher Strukturen sorgte: 600 Menschen waren damals mit Blutkonserven behandelt worden, die mit Aids infiziert waren, das Bundesgesundheitsamt mit seinen 3000 Beamten schlief tief und fest.

Der für die Kontrolle des Bundesgesundheitsamts verantwortliche Minister hieß Horst Seehofer, damals noch Leiter des Ressorts Gesundheit. Dem platzte 1993 der Kragen. Erst feuerte er den Chef des Amtes, dann verfügte er die Auflösung der gesamten Behörde. Die Aufgaben sollten fachlich kompetentere Institutionen wie das Robert-Koch-Institut übernehmen, die wuchernde Bürokratie durch die Auflösung eingedämmt werden. Seehofer zog das dann auch gegen den erbitterten Widerstand der betroffenen Beamten und der SPD durch.

Wenn man bedenkt, welche haarsträubenden Fehler beim Bamf schon gemacht wurden, dann würde es einen nicht wundern, wenn Seehofer 25 Jahre danach noch einmal den Horst machen würde. Nur Mut, es kann nur besser werden.

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