KONFLIKT UM VERFASSUNGSSCHUTZPRÄSIDENT

Angela Merkel plant offenbar Ablösung von Maaßen

Am Dienstag soll es zum großen Showdown um den umstrittenen Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen kommen. Doch es scheint, als hätte Kanzlerin Angela Merkel bereits eine Entscheidung getroffen.
Carsten Korfmacher Carsten Korfmacher
Bundeskanzlerin Angela Merkel (rechts) und der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (rechts) und der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen. Oliver Berg
Berlin.

Bundeskanzlerin Angela Merkel soll sich nach internen Informationen bereits einen Tag vor dem entscheidenden Krisentreffen der Vorsitzendenden der Koalitionsparteien für eine Ablösung des Verfassungsamtschef Hans-Georg Maaßen entschieden haben. Dies berichtet die „Welt” mit Verweis auf „Koalitionskreise”. Eine unabhängige Bestätigung für diese Information gab es zunächst nicht.

Maaßen nicht mehr tragbar

Die „Welt” berichtet, Merkel wolle Maaßens Ablösung erreichen. Dies habe sie führenden Mitgliedern ihrer Koalition am Wochenende in Telefonaten signalisiert. Merkel ist demnach der Auffassung, der Behördenleiter sei nicht mehr tragbar, weil er sich in die Tagespolitik eingemischt habe. Die Ablösung des Geheimdienstchefs solle in jedem Fall erfolgen, unabhängig davon, wie sich der als Dienstherr primär zuständige Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) dazu stelle.

Der Koalitionspartner SPD verlangt seit Tagen vehement einen Abgang Maaßens. Zuletzt hatte Parteichefin Andrea Nahles gesagt, „Maaßen muss gehen, er wird gehen”. Grund dafür war ein Interview Maaßens mit der „Bild”, in dem er behauptete, ihm lägen „keine belastbaren Informationen” vor, dass in Chemnitz Hetzjagden auf Ausländer stattgefunden hätten. Vielmehr sprächen „gute Gründe” dafür, dass es sich bei einem entsprechenden Video „um eine gezielte Falschinformation handelt, um möglicherweise die Öffentlichkeit von dem Mord in Chemnitz abzulenken”.

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