Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat nach der vielfältigen Kritik den Oster-Lockdown abgeblasen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat nach der vielfältigen Kritik den Oster-Lockdown abgeblasen. Michael Kappeler
Kritik nach Corona-Gipfel

Merkel kippt Oster-Lockdown und räumt Fehler ein

Die geplante „Osterruhe”, wie der Lockdown genannt werden sollte, sorgte für massive Kritik. Jetzt soll der Beschluss rückgängig gemacht werden. Kanzlerin Merkel räumte nun Fehler ein.
dpa
Berlin

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat nach massiver Kritik entschieden, den Bund-Länder-Entscheid zur sogenannten Osterruhe zu stoppen. Das teilte Merkel am Mittwoch in einer kurzfristig einberufenen Schalte mit den Ministerpräsidenten der Länder mit, wie die Deutsche Presse-Agentur von mehreren Teilnehmern erfuhr.

+++ Aktualsierung: Am Mittwoch wurde der Oster-Lockdown von Kanzlerin Merkel kurzfristig gekippt. Sie gestand Fehler. Fragen ließ sie in einer Pressekonferenz aber nicht zu. +++

Über ihre Entscheidung unterrichtete die Kanzlerin die Regierungschefs demnach in den ersten Sätzen der Schalte. Sie habe für die kurzfristige Bereitschaft zu einer erneuten Runde gedankt. Daraufhin habe sie erklärt, sie habe am Vormittag entschieden, die Verordnungen zu Osterruhe nicht auf den Weg zu bringen, sondern zu stoppen. Sie übernehme dafür die Verantwortung, wurde Merkel von Teilnehmern einer kurzfristig einberufenen Schaltkonferenz mit den Ministerpräsidenten am Mittwoch zitiert. "Der Fehler ist mein Fehler", sagte Merkel demnach.

Mehr lesen: Kippen jetzt auch die Reiseverbote?

Umsetzung der Beschlüsse war unklar

Unmut hatte sich vor allem daran entzündet, dass nach den stundenlangen Corona-Beratungen in der Nacht zum Dienstag die Umsetzung zentraler Beschlüsse noch offen war. Dem Vernehmen nach drückten die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten ihren Respekt für die Kanzlerin sowie die abgesagte Osterruhe aus und betonten die gemeinsame Verantwortung. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sagte nach Angaben von Teilnehmern: "Ich habe persönlichen Respekt vor der Erklärung der Kanzlerin. Es ist am Ende besser, jetzt abräumen, wenn es rechtlich nicht geht." Letztlich seien die Verfahrensabläufe "auch Teil des Problems".

Mehr lesen: Bartsch fordert Vertrauensfrage von Merkel

Die im Bundestag geplante Regierungsbefragung mit der Kanzlerin am Nachmittag sollte nach anderen Informationen wie vorgesehen stattfinden.

Mehr lesen: Wirtschaft läuft Sturm gegen Ruhetage

Dieser Artikel wurde am Mittwoch, 24. März, mehrfach aktualisiert.

zur Homepage