KOMMENTAR

Merkel und die alternativlosen "Öffnungsdiskussionsorgien”

In der Debatte um die Lockerung der Corona-Maßnahmen schreckt die Kanzlerin vor der Debatte zurück. Das sind keine „Diskussionsorgien”, das ist Demokratie, meint unser Autor.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei einer Pressekonferenz im Bundeskanzleramt
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei einer Pressekonferenz im Bundeskanzleramt Markus Schreiber
Berlin ·

Die Kanzlerin Angela Merkel (CDU) wünscht also keine „Öffnungsdiskussionsorgien“. Genau die Frau, die sich ziemlich lange taub stellte gegen die Schließungen im Land. Ich kann mich noch gut erinnern an einen Kommentar, den ich vor 42 Tagen schrieb: „Maß und Mitte stoppen kein Virus“ war die Überschrift, es ging darin um alle Maßnahmen, die unsere Regierung eben wegen Merkels Mantra von Maß und Mitte NICHT ergriffen hatte.

Wenige Tage zuvor hatte Merkels Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) noch gesagt, dass die Absage von Großveranstaltungen und Grenzschließungen „nicht verhältnismäßig“ seien. Damit Deutschland dann überhaupt noch aus den Puschen kam, musste erst der bayrische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) einen fulminanten Alleingang hinlegen, die Länder und Bundesregierung stolperten dann mit ihren entsprechenden Maßnahmen hinterher.

Der Nordkurier lag da schon lange mit einem kostenlosen Extra-Blatt in allen Haushalten, um über den Ernst der Lage zu informieren. Jedenfalls, uns ist eher zu wenig und zu spät gehandelt worden. Und dennoch stürze ich mich jetzt voller Leidenschaft mit in die Orgie, viel mehr Feste kann man in diesen tristen Tagen auch nicht feiern. Denn wer so massiv Grundrechte einschränkt, muss von der ersten Sekunde an auch über den Weg zurück reden. Ach, das sind übrigens keine Diskussionsorgien.

Das ist Demokratie, falls das jemand vergessen haben sollte.

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Kommentare (7)

Das ist sind ein System - und Führungsfehler - ganz eindeutig! Schon gar keine Demokratie - das sind Merkels scheibchenweise Entscheidungen und zögerliches Festlegen im Zusammenwirken mit den unterschiedlichen politischen Länderverwaltungen - dem Ego der Landesfürsten. Bei noch mehr Parteien noch mehr Chaos, noch mehr Kosten!

Was nützt eine Endlosdebatte?
Schürt bei einigen die Sehnsucht nach Ein-Parteien- Regierungen. Bravo Herr Mladek !

ein 2 Parteinlager - Demokraten / Republikaner - ist das keine Lösung? - weniger Kosten, dafür Entscheidungen auf einem breiterem gemeinsamen Nenner und schneller und flexibler - bestimmt auch näher am Volke

In welchem Land gibt es nur zwei Parteien? USA? Schon lange nicht mehr.

Vom wem dürfen sich dann Tierschützer, Biertrinker, Bibeltreue Christen, Leninisten ... und die ganzen anderen Exoten vertreten fühlen?

Wenn in einer Krise,jede Entscheidung endlos diskutiert werden muss und zum Schluss doch macht was er will,dann ist mir eine Demokratie in Krisenzeiten suspekt .Wie soll das dann erste in einem Verteidigungsfall aussehen ?

Der Vergleich bietet sich nicht an. Die Bundesländer haben keine Streitkräfte und da auch nichts mitzureden. Oder sind schon jemals Auslandseinsätze im Bundesrat beraten worden? Nein.

Es wird dann vorher eine endlose Diskussion stattfinden,ob für Deutschland der Verteidigungsfall eingetreten ist oder nicht. Das sieht man jetzt schon bei den Auslandseinsätzen der BW.