Kindeswohlgefährdung

Nächstes Gericht kippt Maskenpflicht

Ein weiteres Gericht hat eine spektakuläre Entscheidung bezüglich der Maskenpflicht an Schulen gefällt. Der Beschluss enthält auch einen Warnruf an alle Lehrer und Schulleitungen in Deutschland.
Ein weiteres Gericht hat die Maskenpflicht für eine Schülerin gekippt – und appelliert an alle Schulen in Deut
Ein weiteres Gericht hat die Maskenpflicht für eine Schülerin gekippt – und appelliert an alle Schulen in Deutschland. Matthias Balk
Weilheim

Nach einem ähnlichen, vielbeachteten Urteil vom Amtsgericht Weimar kommt nun auch das Amtsgericht Weilheim in Oberbayern zu einem spektakulären Beschluss: Das Gericht führt aus, dass es keinen Nachweis gebe, dass Gesichtsmasken das Infektionsrisiko senken können. Konsequenz: Die Maskenpflicht für eine betroffene Schülerin wurde richterlich aufgehoben.

Beschluss mit sofortiger Wirkung

„Die Schulleitung der Realschule in S. bestehend aus dem Schulleiter und der stellvertretenden Schulleiterin, wird angewiesen, es zu unterlassen gegenüber der Betroffenen die Anordnung zu treffen, auf dem Schulgelände eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen“ heißt es in dem Beschluss, der dem Nordkurier vorliegt. Das Amtsgericht Weilheim bestätigte dem Nordkurier die Echtheit.

Die einstweilige Anordnung gilt sofort, auch ohne das Hauptsacheverfahren abzuwarten, von dem man ein ähnliches Ergebnis erwarte.

„Erhebliche Gefährdung des geistigen und körperlichen Wohles”

Begründet wird der Beschluss mit mehreren Sachverständigenmeinungen. Unter anderem kommt Psychologieprofessor Christof Kuhbander zu dem Schluss, dass von der Maskenpflicht für Schüler „eine erhebliche Gefährdung deren geistigen und körperlichen Wohles ausgehen kann”. Der Experte beruft sich unter anderem auf eine Studie, in der 68 Prozent der Kinder über Beeinträchtigungen durch das Maskentragen geklagt hatten.

Fachärztin Prof. Dr. med. Ines Kappstein, die wie Kuhbander auch im Weimarer Beschluss als Gutachterin gehört worden war, führt im Weilheimer Verfahren aus, dass es keinerlei Nachweis dafür gibt, dass Gesichtsmasken unterschiedlicher Art das Infektionsrisiko durch SARS-CoV-2 überhaupt oder sogar nennenswert senken können.

Eine ähnliche Einschätzung hatte auch Chefvirologe Prof. Christian Drosten kurz vor Einführung der Maskenpflicht in einem TV-Interview geäußert. Ein Widerspruch, der bis heute ungeklärt im Raum steht.

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Gericht appelliert an alle Lehrer und Schulleitungen

Das Amtsgericht Weilheim kommt in dem 31-seitigen Beschluss zu dem Ergebnis: „Die Anordnung der Maskenpflicht an Schulen gem. § 18 Abs. 2 der Bayerischen Infektionsschutzverordnung ist daher verfassungswidrig und damit nichtig.“ Der genannte Paragraf besagt, dass auf dem Schulgelände Maskenpflicht herrscht.

Im Schlussteil weist das Gericht ausdrücklich darauf hin, dass sein Beschluss zwar nur für die betroffene Schülerin gilt, da nicht alle Kinder der Schule am Verfahren beteiligt und angehört wurden. Aber: „Es muss jedoch allen, die den Beschluss und insbesondere die Ausführungen des Sachverständigen Kuhbander kennen, klar sein, dass jeder, der ein Kind entgegen dessen Willen über einen längeren Zeitraum zwingt, eine Maske zu tragen, eine Gefährdung dessen Wohls verursacht und damit ohne rechtfertigenden Grund in dessen Rechte eingreift.”

Lehrer und Schulleitung können zur Verantwortung gezogen werden

Ausdrücklich werden im Folgenden Lehrer und Schulleitungen auf ihre Verantwortung hingewiesen: „Auch ohne dass deshalb jedes Mal ein Verfahren gemäß §1666 BGB gegen diese Person eingeleitet werden müsste, sind diese Personen gehalten, die Rechte der Kinder zu respektieren und gebietet es der Schutz aller betroffenen Schüler, dass diese nicht zum Tragen der Maske gezwungen werden dürfen. Ein Schulleiter oder Lehrer, der dies in Kenntnis der damit verbundenen Gefahren dennoch tut, wird sich in dem Fall, dass die Gefährdung eine tatsächliche Schädigung des betreffenden Kindes zur Folge hat, nicht darauf berufen können, er habe die Gefahr nicht gekannt oder sei durch irgendeine Infektionsschutzverordnung oder ein Hygienekonzept hierzu gezwungen worden.”

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