SPD

Nahles tritt vom SPD-Partei- und Fraktionsvorsitz zurück 

Andrea Nahles wird am Montag im Parteivorstand ihren Rücktritt als SPD-Vorsitzende und am Dienstag ihren Rücktritt als Fraktionschefin erklären.
dpa
SPD-Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles tritt zurück (Archivbild).
SPD-Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles tritt zurück (Archivbild). Fabian Sommer
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Berlin.

SPD-Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles tritt zurück. Sie werde am Montag im Parteivorstand ihren Rücktritt als SPD-Vorsitzende und am Dienstag ihren Rücktritt als Fraktionschefin erklären, teilte Nahles am Sonntag in Berlin mit.

«Die Diskussion in der Fraktion und die vielen Rückmeldungen aus der Partei haben mir gezeigt, dass der zur Ausübung meiner Ämter notwendige Rückhalt nicht mehr da ist», schrieb Nahles am Sonntag an alle SPD-Mitglieder. «Am kommenden Montag werde ich daher im Parteivorstand meinen Rücktritt als Vorsitzende der SPD und am kommenden Dienstag in der Fraktion meinen Rücktritt als Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion erklären», so Nahles weiter.

«Damit möchte ich die Möglichkeit eröffnen, dass in beiden Funktionen in geordneter Weise die Nachfolge geregelt werden kann.» Nahles rief die SPD dazu auf, beieinander zu bleiben und besonnen zu handeln. Nahles war nach dem Desaster der SPD bei der Europawahl vor einer Woche stark unter Druck geraten. Daraufhin hatte sie angekündigt, in der Fraktion mit einer vorgezogenen Vorsitzenden-Neuwahl die Machtfrage zu stellen.

Schlechte Abschneiden der SPD

Bei einer Sonderfraktionssitzung am Mittwoch war deutlich geworden, dass sie für diesen Schritt wenig Rückhalt hatte. An die Mitglieder schrieb Nahles, sie habe den Vorsitz von Partei und Fraktion in schwierigen Zeiten übernommen. Nahles war nach dem schlechten Abschneiden der SPD bei der Bundestagswahl 2017 Fraktionsvorsitzende geworden und im Jahr darauf auch Parteichefin. «Wir haben uns gemeinsam entschieden, als Teil der Bundesregierung Verantwortung für unser Land zu tragen», so Nahles mit Blick auf die Entscheidung, ein weiteres Mal eine große Koalition einzugehen.

Die drei Parteien regieren jetzt seit 2013 miteinander. Zuvor gab es zwischen 1966 und 1969 sowie 2005 und 2009 sogenannte große Koalitionen. «Gleichzeitig arbeiten wir daran, die Partei wieder aufzurichten und die Bürgerinnen und Bürger mit neuen Inhalten zu überzeugen», so Nahles weiter. Beides zu schaffen sei eine große Herausforderung. «Um sie zu meistern ist volle gegenseitige Unterstützung gefragt», so Nahles. Ob ich die nötige Unterstützung habe, sei in den letzten Wochen wiederholt öffentlich in Zweifel gezogen worden. «Deshalb wollte ich Klarheit. Diese Klarheit habe ich in dieser Woche bekommen.»

 

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Kommentare (4)

hat die große Koalition schon lange keine Mehrheit mehr beim Volk. Löst sie endlich auf und ruft Neuwahlen aus! Ich kann dieses Trauerspiel nicht länger ertragen. Sie klammern doch nur noch an die Macht.

«Wir haben uns gemeinsam entschieden, als Teil der Bundesregierung Verantwortung für unser Land zu tragen»,.....«Gleichzeitig arbeiten wir daran, die Partei wieder aufzurichten und die Bürgerinnen und Bürger mit neuen Inhalten zu überzeugen», ....... das erfahren wir ja täglich aus der ;;Presse;; vielen Dank Frau Nahles für ihre Weise Entscheidung, wenn möglich nehmen sie die Kanzlerin auch gleich mit , - vielen lieben Dank

Warum erst Montag? Was du heute kannst besorgen, das verschiebe nicht auf morgen!!!

Montag tagt der Parteivorstand, Dienstag die Bundestagsfraktion. Jeweils dort erklärt Frau Nahles ihren Rücktritt formell. Bisher hat sie nur angekündigt, dies tun zu wollen.