Was Christian Dettmar genau vorgeworfen wird, ist noch nicht bekannt. Fakt ist: Der Richter am Amtsgericht Weimar hatte sich am 8. April mit einer spektakulären Entscheidung gegen Maskenpflicht, Testpflicht, Abstandsregeln und Homeschooling ausgesprochen und damit erstmalig Sinn und Notwendigkeit verordneter Corona-Maßnahmen an Schulen richterlich infrage gestellt. Die Staatsanwaltschaft Erfurt hat die Durchsuchung der Wohn- und Arbeitsräume und die Beschlagnahmung des Handys und des Laptops des Juristen Medienberichten zufolge inzwischen bestätigt. Es sei ein Ermittlungsverfahren wegen des Anfangsverdachts der Rechtsbeugung eingeleitet worden, so ein Sprecher der Staatsanwaltschaft.
Beobachter sprechen von „Einschüchterungsversuch”
Die Nachricht, dass bei dem Amtsrichter Durchsuchungen stattgefunden haben, verbreitete sich am Montagabend in den sozialen Medien und wurde dem Nordkurier aus sicherer Quelle bestätigt. Den Informationen zufolge soll es bei dem Polizeieinsatz in den Räumlichkeiten des Richters sicher um das umstrittene Urteil gehen. Beobachter aus dem Umfeld des Juristen sollen den Eindruck eines „Einschüchterugsversuchs” gewonnen haben.
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Beschluss hatte für Gerüchte gesorgt
Nach Bekanntwerden der Entscheidung hatten Anschuldigungen die Runde gemacht, der Richter sei für seine maßnahmenkritische Haltung bekannt und für das Verfahren bewusst ausgewählt worden. Für die Vorwürfe hatte es bislang aber keinerlei konkrete Anhaltspunkte gegeben. Laut BILD bei der Staatsanwaltschaft Erfurt allerdings ein Dutzend Strafanzeigen gegen den Richter gestellt worden sein.
Der 58-jährige Familienrichter hatte nach der Beschwerde einer Mutter mit zwei Kindern (8 und 14 Jahre alt) zwei Schulen in Weimar per richterlichem Beschluss verboten, Schüler zu Maskenpflicht, Abstandhalten, Testpflicht und Homeschooling zu zwingen.
„Historisch anmutende Tatsachenferne”
In der umfangreichen von drei Sachverständigen gestützten Begründung hieß es unter anderem: „100.000 Grundschüler müssten eine Woche lang sämtliche Nebenwirkungen des Maskentragens in Kauf nehmen, um nur eine einzige Ansteckung pro Woche zu verhindern. Dieses Ergebnis nur als unverhältnismäßig zu bezeichnen, wäre eine völlig unzureichende Beschreibung. Vielmehr zeigt sich, dass der diesen Bereich regulierende Landesverordnungsgeber in eine Tatsachenferne geraten ist, die historisch anmutende Ausmaße angenommen hat.”
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Kommentare (33)
Interessant ist auch in diesem Fall
von wem bereits kurz nach Verkündung des Urteils eine Korrektur voraus gesagt wurde. Unabhängige Gerichtsbarkeit ließe dies nicht zu. Es ist eben Thüringen, da hat man Erfahrung mit Korrekturen.
Klar
Die Korrektur hätte jeder vorhersagen können, der weiß dass ein Familienrichter keine Befugnis hat, Urteile von der Tragweite eines Verwaltungsgerichts zu fällen.
Unabhängigkeit heißt eben nicht, dass ich als Richter beliebig über Dinge urteilen kann, die meine Handlungskompetenz übersteigen.
Kein Wunder, dass da mal vorbeigeschaut wurde. Schwer zu glauben, dass er mit abgeschlossenem Jurastudium nicht weiß wie Gewaltenteilung funktioniert.
Und was ist mit dem Amtsrichter in Leipzig?
Dann wird bestimmt demnächst auch bei dem Amtsrichter in Leipzig eine Durchsuchung und Beschlagnahme stattfinden, der pro Maske entschieden hat, oder?
Ich frage mich, wessen Geistes Kind all meine Mitbürger sind, die dieses Vorgehen verteidigen oder sogar begrüßen. Der Staat greift zu völlig überzogenen Maßnahmen, um Kritiker zum Schweigen zu bringen. Dabei - und das sollte so langsam alle Menschen stutzig machen machen - befasst man sich niemals mit dem Sachverhalt selbst und zeigt Gegenargumente auf, sondern agiert allein mit Machtdemonstrationen. Ich mag mich der Stärke meines Gegenübers fügen, aber bzgl. meiner Überzeugungen hat er durch solch ein Handeln verloren.
Ebenso interessant war an diesem Fall,
dass die Korrektur auch darum vorausgesagt wurde, da das Amtsgericht nicht zuständig war und die Klage hätte gar nicht annehmen dürfen.
Für das Erwehren gegen staatliche Maßnahmen gilt der Verwaltungsrechtsweg.
Jeder Richter sollte seine Zuständigkeiten kennen, ein Arbeitgericht scheidet ja auch keine Ehen.
Wenn der Richter also nicht "Aus Versehen" oder Unkenntnis seine Kompetenz überschritten hat, halte ich Inszenierung und Provokation für wahrscheinlicher.
Handy beschlagnahmt
Und für solch Prüfung einer vermeintlichen Überschreitung der Kompetenz muss ein Privathaus durchsucht und ein Handy beschlagnahmt werden? Die Fakten und Akten sind öffentlich bekannt und für jederman einseh- und lesbar.
Genau ...
..
Wenn die
Polizei nun sogar schon bei Richtern Hausdurchsuchungen wegen einem Urteil, welches nicht genehm ist, durchführen muß, selbst vor Richtern nicht Halt macht, dann ist wohl der Rechtsstaat endgültig verloren.
Niemand hat scheinbar das Recht, die Coronaverordnungen anzuzweifeln und sind sie auch noch so schädlich.
Hier ganz perfide, weil sie Schüler betreffen.
Kinder leiden unter den Masken, das interessiert die Verordnungsgeber nicht.
Es wird einfach behauptet, daß es zu keinen gesundheitlichen Beeinträchtigungen kommt und diese Behauptung reicht, wird sie doch untermauert von den nützlichen Fachidioten, die es in jeder Gesellschaftsform gab und immer wieder gibt.
Bitter traurig...
Bitter traurig ist es
wenn mantraartig staatliche Willkür auf allen Ebenen behauptet wird.
Ein auf Grund Nichtzuständigkeit ebenso willkürlich gefälltes Urteil ist dann aber der Heilsbringer.
Schizophren, oder?
Nichtzuständigkeit?
Das müssen Sie erst einmal belegen, daß ein Familienrichter nicht im Sinne von Kindern urteilen darf, um Kinder zu schützen.
Gerne
Der Richter hat sich auf § 1666 BGB berufen.
Neben der Verletzung von Unterhaltspflichten geht es um Maßnahmen des Familiengerichtes, wenn die Eltern nicht gewillt oder in der Lage sind, selbst für das Kindeswohl zu sorgen. Folgende Maßnahmen sind vorgesehen:
1. Gebote, öffentliche Hilfen wie zum Beispiel Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe und der Gesundheitsfürsorge in Anspruch zu nehmen,
2. Gebote, für die Einhaltung der Schulpflicht zu sorgen,
3. Verbote, vorübergehend oder auf unbestimmte Zeit die Familienwohnung oder eine andere Wohnung zu nutzen, sich in einem bestimmten Umkreis der Wohnung aufzuhalten oder zu bestimmende andere Orte aufzusuchen, an denen sich das Kind regelmäßig aufhält,
4. Verbote, Verbindung zum Kind aufzunehmen oder ein Zusammentreffen mit dem Kind herbeizuführen,
5. die Ersetzung von Erklärungen des Inhabers der elterlichen Sorge,
6. die teilweise oder vollständige Entziehung der elterlichen Sorge.
Da Maßnahmen gegen die Eltern hier nicht zielführend waren, wurde entsprechend Absatz 4 ein Dritter (= Schule) als Adressat gewählt, was absurd ist, da es nicht um Fragen der Personensorge geht.
Die Vorschrift wurde zweckentfremdet genutzt, um eine Zuständigkeit zu konstruieren.
Da es um behördliches Ordnungsrecht ging, ist ausschließlich der Verwaltungsrechtsweg anwendbar.
Richtig gut erklärt
Verstehen nur die wenigsten hier.
Am liebsten schnelle Entscheidungen immer im Sinne des Antragstellers - zum Nachteil anderer. So geht's aber nicht.
Elterliche Sorge heißt nicht umsonst
elterliche Sorge. Sie können es drehen und wenden wie Sie wollen. Die Fürsorge für die Kinder obliegt den Eltern und hier hat sich der Staat an den Kindern vergriffen, Punkt. Maskenzwang ist Kindesmißhandlung. Das Kindeswohl wird durch die Coronaverordnungen gefährdet.
Kinder werden nicht ernst genommen, wenn sie davon berichten, daß sie Kopfschmerzen bekommen oder ihnen schwarz vor Augen wird.
Auch sind Kinder unter der Maske schon kollabiert. Es hat hier keinen Sinn, die Ärzte, die davon berichteten zu erwähnen und nein, ich meine nicht Bodo Schiffmann.
Was heißt denn nun, Kinderrechte ernst nehmen?!
Kinder werden auch nicht
Kinder werden auch nicht ernstgenommen wie sie etwas nicht essen wollen, nicht schlafen wollen, rosa statt blau lieber mögen, jungs mit puppen spielen etc pp hört auf Kinder die euch sonst egal sind, als Schutzschild und Kugelfang zu nutzen. Perfide Menschen die sich nicht zur Wehr setzen können, zu missbrauchen.
Zu dem Masken
Bitte diesem Link folgen und lesen was ein Arzneimittelforscherin zu den Masken zu sagen hat.
https://www.epochtimes.de/wissen/forschung/mutationen-masken-und-immunsystem-arzneimittelforscherin-ueber-die-falschen-corona-massnahmen-a3489467.html
"Beobachter aus dem Umfeld des Juristen"
Der Pförtner vom Amtgericht?
Facebook-Freunde?
Nutzer des gleichen Telegram-Channels?
Medien
Kanal Telemedial
Es wird behauptet...
...der Richter hätte den Fall gar nicht annehmen dürfen, weil er Familienrecht und nicht Verwaltungsrecht sprechen darf. Das ist nicht richtig. Er hat sein Urteil für genau die beiden Kinder gefällt, nicht für die Schule, die Stadt, den Kreis oder überhaupt gegen eine Verwaltung. Daß er sich in der Urteilsbegründung auf die Restriktionen berief und diese in Frage stellte, eben für diese beiden Kinder, liegt in der Sache begründet. Und nein, Richter sind nicht Unabhängig und schweben über dem normalen Leben und sie sprechen auch nicht Recht, was der normale Bürger als Recht im Sinne von Gerechtigkeit, versteht, er muß dem Gesetz genüge tun, nicht mehr und nicht weniger. Da auch noch andere Richter ähnliche Entscheidungen getroffen haben und dafür von Privatpersonen angezeigt wurden, wird wohl eine Welle durchs Land schwappen. Da alle die in unsererer Justiz beschäftigt sind,Weisungsabhängig sind, wird wohl der jeweilige Dienstherr durchgreifen müssen.
Wollte die Familie, dass die Kinder Masken tragen?
Nachdenken!
Nachdenken?
Würden sie ihren Kommentar näher erläutern?
Was hier veranstaltet
wurde ist für mich der Versuch, einen Richter einzuschüchtern und alle anderen zu mahnen, sollten sie Gleiches oder Ähnliches urteilen.
Anders kann ich das nicht werten, egal ob er nun zuständig war oder nicht.
Hausdurchsuchung
wegen eines Urteils?
Ich meine mich erinnern zu können,dass für eine solche Maßnahme zwingende Gründe wie der Verdacht einer Straftat bzw. Gefahr im Verzug vorliegen muss.
Entweder man versucht hier jemanden medienwirksam auf Linie zu bringen, oder die Durchsuchung hatte einen anderen Grund.
... sollen ... durchsucht haben.
Keiner weiß was war.
Munkeln und rätseln. Morgen wissen wir durch Recherche seriöser Medien mehr.
?
Bin jetzt gespannt, welche sie mit seriösen Medien meinen.
Egal, ob zuständig
oder nicht, was hier passiert, ist erschreckend.
Und zu den Kindern:
Wer gesunden Kindern Masken aufzwingt, hat sie nicht mehr alle und macht sich schuldig.
Gleiches gilt für die Tests gesunder Kinder, um zu sehen ob sie „krank“ sind.
Wer meint, dass das ja alles für die Kinder „nicht so schlimm“ sei, ist entweder empathielos oder der Angstmachenden Propaganda verfallen.
Das Ganze muss endlich ein Ende haben.
Wechsel der Zeiten
Dieser Staat geht unter und das Reich kommt wieder. Leider.
Stimmt die afd liegt bei 12%
Stimmt die afd liegt bei 12% und die npd marschiert auch wieder.
Sonst ist noch
alles heil im Stübchen?
Hoffentlich.
Hier marschiert nix und die afd wird es mit 12% auch nicht reißen.
Immer noch nichts begriffen von "Demokratie". Man schlägt sich nicht die Köpfe ein, man beschimpft sich nicht, sondern versucht bei konträren Standpunkten ein Weg zu finden. Auch dabei - wie überall im Leben - macht der Ton die Musik. Leider begreift das hier keiner von Lobsängern der Obrigkeit.
Fragen Sie mal bei der "Mutti" nach, die betet doch immer mantraartig davon, "eine gemeinsame Lösung" finden zu wollen.
Leider akzeptiert sie nur die "gemeinsame" Lösung, die 1:1 ihren eigenen Vorstellungen entspricht - also keine gemeinsame ist.
Das ist das Verlogene an dieser alten, sauertöpfigen und bösen alten Frau.
Achso deswegen werden
Achso deswegen werden Flüchtlingshelfer als Bahnohfsklatscher bezeichnet, deshalb wird Frauen die sich für Geflüchtete einsetzen eine Vergewaltigung gewünscht, deswegen werden Nicht Querulantendenker als Merkelsklaven bezeichnet, deswegen werden alle die nicht afd wählen, aus welchen Gründen auch immer, als linke Bazillen bezeichnet etc pp alles für den Dialog. Ist klar schlechter Witz von ihnen.
"...man beschimpft sich nicht
"...man beschimpft sich nicht, sondern versucht bei konträren Standpunkten ein Weg zu finden. " "Das ist das Verlogene an dieser alten, sauertöpfigen und bösen alten Frau." Bezeichnend das sie sich nicht an ihre eigene Logik halten. Krokodile eben.
Bei der Abstimmung
für das furchtbare Gesetz enthielten sich die Grünen mit der Begründung, daß dieses Gesetz nicht scharf genug ist, sie wollten mehr Verpflichtungen...usw. Ich habe es jedenfalls so verstanden.
Wer ist da eigentlich Justizminister und in welcher Partei ist er oder sie?
Wer veranlaßt eigentlich eine Hausdurchsuchung bei einem RICHTER? Wer darf das?
Sie "finden" doch sonst auch alles im Netz
1. Thüringer Minister für Migration, Justiz und Verbraucherschutz: Dirk Adams, B90/Grüne, an der Abstimmung im BT hat er aber nicht teilgenommen.
2. Wird sogar in diesem Artikel erwähnt: Staatsanwaltschaft Erfurt
Die Grünen
Wenn ich das beim interview mit Frau Bearbock richtig verstanden habe, so haben die Grünen dafür gestimmt obwohl sie dagegen waren. Das nennt man Dialektik.
Sie haben sich
fast geschlossen enthalten, weil ihnen das Gesetz nicht weit genug ging........ Eine Abgeordnete hat dagegen gestimmt.