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SPD will mit Union über Regierungsbildung reden

Die SPD will nun doch mit der Union über eine neue Große Koalition reden.
Die SPD will nun doch mit der Union über eine neue Große Koalition reden.
Bernd Von Jutrczenka

Die SPD hat sich bei ihrem Bundesparteitag dafür entschieden, „ergebnisoffene” Gespräche mit der Union über eine Regierungsbildung zu führen.

Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen starten Union und SPD einen neuen Anlauf zu einer Regierungsbildung. Die SPD machte am Donnerstag auf einem Parteitag in Berlin nach stundenlanger kontroverser Debatte mit großer Mehrheit den Weg für "ergebnisoffene Gespräche" frei, die nächste Woche beginnen sollen.

Drei Ergebnisse sind möglich: Neuauflage der großen Koalition, Tolerierung einer Minderheitsregierung und Neuwahlen. "Es gibt keinen Automatismus für irgendetwas", versprach Parteichef Martin Schulz. Ein Antrag der Jungsozialisten (Jusos) für den Ausschluss einer großen Koalition wurde von den Delegierten abgeschmettert.

Die CDU begrüßte den Beschluss der SPD und bekräftigte das Ziel, "eine verlässliche und stabile Regierung für unser Land zu bilden". Der CDU-Vorstand werde nun am Sonntag und Montag über das weitere Vorgehen beraten, erklärte Bundesgeschäftsführer Klaus Schüler.

Lesen Sie hier einen Live-Blog des unseres Nordkurier-Korrespondenten aus Berlin.

Schulz wieder SPD-Parteichef

Die SPD hat Martin Schulz später erneut zum Parteivorsitzenden gewählt. Der 61-Jährige erhielt 81,9 Prozent der Stimmen. Bei seiner ersten Wahl zu Beginn des Jahres erreichte er noch 100 Prozent. Bei der anschließenden Wahl zu den Stellvertreterposten erreichte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig 86 Prozent.

Auch MV-Delegierte für Groko

Auch die Delegation aus Mecklenburg-Vorpommern war sich einig: Sie erklärten bereits im Vorfeld dem Nordkurier, für den Antrag des Parteivorstandes zum Führen von Sondierungsgesprächen mit der Union zu stimmen. Allerdings wolle niemand derzeit so richtig eine Große Koalition, hieß es. "Die Frage ist nur, ob sich die Parteibasis nicht moralisch dazu verpflichtet fühlt, einem Koalitionsvertrag zuzustimmen, obwohl sie es nicht will, nur weil die Führung monatelang mit der Union verhandelt hat", sagte der Schweriner Landtagsfraktionschef Thomas Krüger.

Massiver Widerstand in den eigenen Reihen

Schulz hatte vor der Abstimmung eindringlich für Gespräche mit der Union geworben. "Wir müssen nicht um jeden Preis regieren. Aber wir dürfen auch nicht um jeden Preis nicht regieren wollen", sagte der 61-Jährige in seiner mehr als einstündigen Rede.

In der anschließenden Debatte schlug ihm aber massiver Widerstand gegen eine große Koalition entgegen. Kurz vor der Abstimmung am Abend ergriff Schulz noch einmal das Wort und sagte: "Ich bitte um Euer Vertrauen und sonst überhaupt nichts."

Vor allem die Jusos machten Front gegen die Linie des Vorstands. Sie halten ein Regierungsbündnis mit der Union für "politischen Selbstmord" und warnen vor einer "Verzwergung" der SPD. "Wir haben ein Interesse daran, dass hier noch was übrig bleibt von diesem Laden, verdammt nochmal", sagte Juso-Chef Kevin Kühnert. "Die Erneuerung der SPD wird außerhalb der Koalition sein, oder sie wird nicht sein."

Schulz übernimmt Verantwortung für Wahl-Verluste

In seiner Rede übernahm Schulz als gescheiterter Kanzlerkandidat die Verantwortung für das mit 20,5 Prozent schlechteste Ergebnis der SPD bei einer Bundestagswahl und entschuldigte sich für seinen Anteil daran.

Er habe privat und politisch schon so manches Auf und Ab hinter sich. "Aber so ein Jahr kann man nicht einfach abschütteln. So ein Jahr steckt in den Knochen." Er wisse, wie enttäuscht und wütend viele Menschen seien. "Ich kann die Uhr nicht zurückdrehen, aber ich möchte als Parteivorsitzender meinen Beitrag dazu leisten, dass wir es besser machen."

Schulz hat sich vorgenommen, die Partei umfassend zu reformieren. "Die SPD muss wieder die Partei des Mutes werden", sagte er. Schulz war im März mit 100 Prozent der Stimmen zum Nachfolger von Sigmar Gabriel gewählt worden und wollte sich noch am Donnerstagabend zur Wiederwahl stellen. Für seine Rede erhielt er nur mäßigen Applaus.

Lesen Sie hier einen Live-Blog des unseres Nordkurier-Korrespondenten aus Berlin.

Kommentare (1)

dann reißen die Genossen plötzlich doch die Hände hoch. Wäre ja auch schade, wenn sie die schönen neuen Büros im Reichstag gleich wieder räumen müssten. Was sie nicht ahnen: eine Neuauflage der GroKo wäre der sichere Untergang der SPD als Volkspartei.