Jahresbericht zur Einheit
Weiter große Unterschiede zwischen Ost und West

Während der Ostbeauftragte Christian Hirte (CDU) den Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit vorstellt, nimmt Manuela Schwesig (SPD) an der ersten Sitzung der Kommission zu gleichwertigen Lebensverhältnissen teil.
Während der Ostbeauftragte Christian Hirte (CDU) den Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit vorstellt, nimmt Manuela Schwesig (SPD) an der ersten Sitzung der Kommission zu gleichwertigen Lebensverhältnissen teil.
Heiko Brosin / dpa (NK-Kombo)

Die Trennung in Ost und West wird Deutschland wohl noch lange erhalten bleiben – die Regierung stellt dazu am Mittwoch ein Papier vor.

Das Bundeskabinett befasst sich am Mittwoch (9.30 Uhr) mit dem Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit. Darin geht es vor allem um die wirtschaftliche Entwicklung in den ostdeutschen Ländern. Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Wirtschafts-Staatssekretär Christian Hirte (CDU), stellt den Bericht anschließend am Mittwochmittag (12 Uhr) öffentlich vor.

Trotz Fortschritten beim wirtschaftlichen Aufholprozess in den ostdeutschen Ländern sieht die Bundesregierung 28 Jahre nach der deutschen Einheit nach wie vor deutliche Unterschiede zum Westen. Ebenfalls am Mittag (12 Uhr) tritt die von der Bundesregierung einberufene Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ erstmal tritt zu einer Sitzung zusammen. Deren langsamen Start hatte der Neubrandenburger AfD-Abgeordnete Enrico Komning vor Kurzem kritisiert.

Schwesig: Politik muss an Ziel gleichwertiger Lebensverhältnisse festhalten

Im Vorfeld dieser konstituierenden Sitzung mahnte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) im Gespräch mit dem Nordkurier (Mittwochsausgabe) an, die Politik müsse weiter " am Ziel gleichwertiger Lebensverhältnisse in Ost und West festhalten. Mecklenburg-Vorpommern ist in den letzten Jahren deutlich vorangekommen. Die Zahl der Arbeitslosen hat sich mehr als halbiert. Aber es gibt noch immer einen Rückstand bei Wirtschaftskraft und Löhnen.”

Mit ihr als Kommissionsmitglied und dem Chef der Staatskanzlei, Reinhard Meyer (SPD), als Leiter einer Arbeitsgruppe sei das Land MV sehr gut vertreten, sagte Schwesig weiter.

 

Kommentare (2)

...dann stimmt die Bezeichnung nicht und muss einen zutreffenderen Namen bekommen. Ich schlage stattdessen vor" Langsames Internet erreeicht Teterow in seinem gewohnten Tempo" :-)

Bei Arbeit losen Politikern kommt das Volk doch nur auf dumme Gedanken - seht doch wie fleißig Merkel ist, die Frau sorgt fuer reichlich Arbeit im Lande