SPD-BUNDESPARTEITAG

Woidke und Martin in SPD-Parteivorstand gewählt

Die Sozialdemokraten haben einen neuen Parteivorstand. Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg sind dort zukünftig prominent vertreten. Es gab einige Überraschungen.
Carsten Korfmacher Carsten Korfmacher
Bettina Martin ist seit Mai 2019 Kultusministerin von Mecklenburg-Vorpommern.
Bettina Martin ist seit Mai 2019 Kultusministerin von Mecklenburg-Vorpommern. Jens Büttner
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke Monika Skolimowska
Berlin.

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke und die Kultusministerin Mecklenburg-Vorpommerns, Bettina Martin, sind am Samstag als Beisitzer in den SPD-Parteivorstand gewählt worden. Einen Tag nach dem Wechsel an der Parteispitze bekam Woidke auf dem SPD-Bundesparteitag in Berlin im ersten Wahlgang 346 der 579 gültigen Delegiertenstimmen.

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Auf Martin entfielen in einem zweiten Wahlgang 354 von 626 Stimmen. Im ersten Wahlgang war Martin noch durchgefallen, hatte lediglich 197 von 579 gültigen Stimmen erhalten und damit das nötige Quorum von 290 nicht errreicht. Im ersten Wahlgang scheiterten auch so prominente Sozialdemokraten wie Heiko Maas (227), Ralf Stegner (165), Martin Dulig (260) und Michael Müller (168). Maas und Dulig konnten sich im zweiten Wahlgang durchsetzen, Stegner und Müller traten nicht mehr an.

Martin gilt als enge Vertraute von MV-Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, für die sie schon als Büroleiterin arbeitete, als Schwesig noch Bundesfamilienministerin war. Die 53-Jährige ist damit die einzige Vertreterin Mecklenburg-Vorpommerns im 34-köpfigen Parteivorstand. „Bettina Martin ist eine sehr gute Wahl, weil sie die für MV so wichtigen Bildungsthemen als Mitglied des Bundesvorstands auch auf der Bundesebene vorantreiben wird”, sagte die ehemalige Landratskandidatin in Vorpommern-Greifswald, Monique Wölk, die zugleich Mitglied der sozialdemokratischen Arbeitsgemeinschaft für Bildung ist.

Neben der Potsdamer Landtagsabgeordneten Klara Geywitz, die am Freitag mit 76,8 Prozent zur stellvertretenden Parteivorsitzenden gewählt wurde, ist aus Brandenburg auch Ministerpräsident Dietmar Woidke vertreten. Woidke war schon 2013 als Beisitzer in den Parteivorstand gewählt worden, er ist außerdem Vorsitzender des SPD-Landesverbandes Brandenburg. Überraschend wurde im zweiten Wahlgang auch der Wirtschaftswissenschaftler Gustav Horn aus Bad Belzig als Beisitzer in den Vorstand gewählt. Horn leitet seit 2005 das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung und ist beratendes Mitglied der SPD-Grundwertekommission.

Parteilinker erreicht bestes Ergebnis

Neben Woidke und Martin sind auch Bundesfamilienministerin Franziska Giffey, Bundesumweltministerin Svenja Schulze, der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius und Europa-Staatsminister Michael Roth in den Parteivorstand gewählt worden. Das beste Ergebnis im ersten Wahlgang erreichte der dem linken Parteiflügel angehörende stellvertretende Bundestagsfraktionsvorsitzende Matthias Miersch mit 404 Stimmen.

Am Freitag wurden wurden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans als neue SPD-Bundesvorsitzenden gewählt, ihre Stellvertreter an der Parteispitze sind neben Geywitz vier weitere Genossen: Serpil Midyatli (79,8 Prozent), Anke Rehlinger (74,8), Kevin Kühnert (70,4) und Hubertus Heil (70,0). Außerdem wurden Lars Klingbeil als Generalsekretär (79,93), Dietmar Nietan als Schatzmeister (84,98) und Udo Bollmann als SPD-Verantwortlicher für die EU (80,23) in ihren Ämtern bestätigt.

Mecklenburg-Vorpommern hat rund 3100 SPD-Mitglieder und ist damit das mitgliederärmste Bundesland, in Brandenburg leben 6300 Sozialdemokraten. Zum Vergleich: das mitgliederreichste Bundesland ist Nordrhein-Westfalen mit 108.800 Mitgliedern, in Bayern leben 58.800 Genossen.

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