qBerlin
In einer Marathonsitzung hatte das Ampel–Bündnis Kompromisse zum Klimaschutz geschmiedet. Ganz befriedet sind die Konflikte aber in der Koalition nicht. Vor allem ein Partner zeigt sich zerknirscht.
Kürzel wie 3G und 2G, vorgeschriebene Masken und Tests gehörten zum Eindämmen der Pandemie lange zum Alltag. Zu Ostern fallen die letzten Regeln weg. Wie sieht die Bilanz der Bundesbürger aus?
Mehrere Monate war das Thema ein Streitpunkt, nun hat man sich auf eine gemeinsame Strategie für die Digitalisierung der Justiz verständigen können.
qWashington/New York
Die Anklage gegen Donald Trump ist beispiellos — und das sind auch die Bilder, die in der kommenden Woche in New York zu erwarten sind, wenn der Ex–Präsident vor Gericht erscheinen muss.
Damit es sobald nicht wieder zu flächendeckenden Warnstreiks in Deutschland kommt, müssen die Tarifparteien zeitnah ein gemeinsames Ergebnis vorlegen. VKA–Präsidentin Welge warnt vor einer Eskalation.
Jedes fünfte Kind ist in Deutschland arm oder von Armut bedroht. Die Grünen–Bundestagsfraktion will dagegen nun gezielt vorgehen und macht die Kindergrundsicherung zu einem ihrer zentralen Projekte.
Im Kern bleibt es dabei — ab 2024 müssen Heizungen strenge Vorgaben erfüllen. Bei älteren und bestehenden Anlagen gibt es aber Kompromisse.
qFrankfurt
Prominenz aus Politik und Kultur beim Kongress der „FAZ“: Es ging um Wirtschaft und Raumfahrt, um den „Tatort“ und Digitalisierung. Dazu hatte auch Bundeskanzler Olaf Scholz eine klare Meinung.
qNew York/Washington
Dass sich ein ehemaliger Präsident in einem Strafverfahren verantworten muss, hat es in den USA noch nicht gegeben. Es ist ein politisches Beben. Droht Trump der Machtverlust — oder das Gegenteil?
Gras legal in speziellen Läden kaufen wie in einigen Bundesstaaten in den USA? In Deutschland wird es so etwas wohl so schnell nicht geben. Die geplante Legalisierung könnte in kleinen Schritten kommen.
Dass die Gefahr russischer Cyberangriffe in Deutschland hoch ist, war bekannt. Dass sie mit Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine gestiegen ist, auch. Die Grünen sehen Lücken in der Spionageabwehr.
qZittau
In Zittau haben rund 350 Menschen gegen eine geplante Asylunterkunft protestiert. Als ein Teil von ihnen ins Rathaus drängt, wird es hitzig. Zu der Demonstration hatten Rechtsextreme aufgerufen.
qPeking
Trotz des Angriffskrieges in der Ukraine gibt China Russland weiter Rückendeckung. Dennoch hoffen europäische Spitzenpolitiker wie Spaniens Ministerpräsident auf eine Vermittlerrolle.
Günstiger Nahverkehr, Online–Zulassung von Autos, Pflichtversicherung für Elementarschäden — der Bundesrat hat in seiner 1032. Sitzung ausgesprochen verbraucherrelevante Themen auf der Tagesordnung.
Die Krankenhausreformen von Bund und Ländern soll „Hand in Hand“ gehen, sagt der Bundesgesundheitsminister. Die Auswirkungen auf die Länder seien aber noch nicht abschätzbar.
qUkraine
Wie kein anderer Ort in der Ukraine steht Butscha als Symbol für Gräueltaten in Russlands Krieg gegen die Ukraine. Einige Leichen wurden mit gefesselten Händen auf dem Rücken gefunden. Ein Besuch.
