LNG–Terminal
Rügen–Demo vor dem Büro von Olaf Scholz
Rügen/Berlin / Lesedauer: 2 min
Am Montag ist der große Tag: Der Protest von der Tourismusinsel Rügen landet quasi auf dem Schreibtisch von Olaf Scholz. Die Bewohner von der Ostseeküste demonstrieren ab 10.30 Uhr vor dem Kanzleramt in Berlin – anschließend ist die umstrittene und politisch höchst brisante Suche nach einem Standort für ein LNG–Terminal Thema im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages.
Mehr als 61.000 Unterschriften gegen LNG
Dank der Sammlung Zehntausender Unterschriften dürfen Gegner des an oder vor Rügens Küste geplanten Terminals für Flüssigerdgas (LNG) im Petitionsausschuss ihre Bedenken vortragen. Mehr als 61.000 Menschen haben die Petition unterschrieben, die sich gegen eine Aufnahme Rügens in das LNG–Beschleunigungsgesetz (LNGG) richtet. Die Aufnahme würde ein dort geplantes Terminal als priorisiertes Vorhaben einstufen und den Weg für ein schnelleres Genehmigungsverfahren ebnen. Für eine öffentliche Anhörung sind 50.000 Unterstützer notwendig.
Die Petenten sind der Binzer Tourismusdirektor Kai Gardeja sowie Marvin Müller, Landesvorsitzender der SPD–Nachwuchsorganisation Jusos Mecklenburg–Vorpommern und Mitglied der Gemeindevertretung von Binz. Gegner der Pläne fürchten um die Umwelt und den für die Insel besonders wichtigen Tourismus.
Wo soll das LNG-Terminal denn nun stehen?
Derweil spitzt sich die politische Auseinandersetzung zwischen Landes– und Bundesregierung hinsichtlich eines Terminalstandortes zu. Nachdem sich das von Robert Habeck (Grüne) geführte Bundeswirtschaftsministerium in der vergangenen Woche eher irritiert gezeigt hatte, dass die Landesregierung in Schwerin in der Standortfrage zu keiner Entscheidung komme, keilte Staatskanzlei–Chef Patrick Dahlemann (SPD) nun zurück. „Der Ball liegt im Feld von Habeck. Der Bund muss einen Vorschlag machen. Es geht nicht, dass der Bund jetzt einfach versucht, den Spieß umzudrehen“, sagte der Vertraute von Ministerpräsidentin Manuela Schwerin im Gespräch mit dem Nordkurier. Zudem müsse der Bund schriftlich den Bedarf eines Terminals unterstreichen.
Der ursprüngliche Plan des Bundeswirtschaftsministeriums, das LNG–Terminal fünf Kilometer vor der Seebrücke Sellins zu installieren, war von einer Protestwelle der Bewohner Rügens weggefegt worden. Favorit für Robert Habeck und Kanzler Olaf Scholz soll jetzt der Hafen Mukran sein. Allerdings sind nun auch Pläne aufgetaucht, die einen Standort weiter draußen auf der Ostsee – 18 Kilometer vor der Küste Rügens – beinhalten.