STRAßENREINIGUNG

Kommunalaufsicht lehnt Beschwerde ab

Schlussstrich unter die geänderte Straßenreinigungssatzung in Brüssow? Anwohner Matthias Werth ist noch sauer, will aber wohl nicht klagen.
Benedikt Dittrich Benedikt Dittrich
Die Widerspruchsfrist gegen die Gebührenbescheide in Brüssow sind abgelaufen - auch Matthias Werth wird seinen Widerstand wohl aufgeben.
Die Widerspruchsfrist gegen die Gebührenbescheide in Brüssow sind abgelaufen – auch Matthias Werth wird seinen Widerstand wohl aufgeben. Florian Schuh/dpa
Brüssow.

An seiner Meinung hält er fest, aber vor Gericht will er wohl nicht ziehen: Matthias Werth ist weiterhin unzufrieden darüber, wie das Amt Brüssow mit der Änderung der Straßenreinigungssatzung umgegangen ist. Es geht um Abrechnungen für das Jahr 2016.

Die Kommunalaufsicht, an die sich der Brüssower gewandt hatte, hat jetzt seine Beschwerde zurückgewiesen: Formal sei der Gebührenbescheid in Ordnung. Gegen die Forderung des Amtes Brüssow kann der Bürger Widerspruch einlegen und klagen – damit sei der Rechtsweg möglich. Parallel dazu könne die Kommunalaufsicht nicht tätig werden. Ob die Bescheide allerdings richtig berechnet wurden, darüber urteilt die Aufsichtsbehörde des Landkreises nicht.

Genau das kritisiert Werth aber: Seiner Ansicht nach wurden Gebühren für ein ganzes Jahr berechnet, obwohl das beauftragte Unternehmen erst später tätig wurde. Es geht um eine dreistellige Summe, über die Werth aber wohl nicht juristisch streiten wird. Das stünde in keinem Verhältnis, meint er.

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