FRAGEN ZU CORONA

Darf ich als Arbeitnehmer jetzt eine Dienstreise verweigern?

Muss ich nach dem Schweden-Urlaub noch in Quarantäne? Steht mir trotz längerer Ausfallzeiten der Pflegebonus zu? Antworten auf diese und andere Fragen gibt es hier.
Auch in Corona-Zeiten dürfen Arbeitnehmer eine vom Chef angeordnete Dienstreise nicht einfach verweigern. Dienstreisen in
Auch in Corona-Zeiten dürfen Arbeitnehmer eine vom Chef angeordnete Dienstreise nicht einfach verweigern. Dienstreisen in ein Risikogebiet sollten aber die absolute Ausnahme bleiben. Arne Dedert
Schwerin.

Das Auswärtige Amt hat die Reisewarnung für Schweden aufgehoben. Muss ich mich jetzt noch nach meiner Rückkehr aus Schweden in eine zweiwöchige Quarantäne begeben?

Eine Quarantäne nach dem Urlaub ist jetzt nicht mehr erforderlich. Dies gilt nur für Personen, die aus Ländern zurückkehren, in dem zuletzt pro Woche mehr als 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner auftraten.

Ich arbeite in einer Pflegeeinrichtung, war aber im März elf Arbeitstage krank. Und im April musste ich für fünf Tage daheim bleiben, weil mein Kind krank war. Steht mir jetzt trotzdem noch der Pflegebonus zu?

Voraussetzung ist, dass man mindestens drei Monate (90 Tage) in einer Pflegeeinrichtung gearbeitet hat, und zwar innerhalb des achtmonatigen Zeitraums vom 1. März bis 31. Oktober 2020. Nach Auskunft des Bundesgesundheitsministeriums ist es dabei unerheblich, wenn man während der drei Monate bis maximal 14 Tage zum Beispiel wegen Krankheit oder anderer Gründe wie Kinderbetreuung gefehlt hat. Der Beschäftigte wird dann so gestellt, als hätte er die 14 Tage gearbeitet

Wird aber die 14-Tage-Grenze – wie in diesem Fall – überschritten, erlischt der Anspruch auf den Pflegebonus. Wer also bislang – aus welchem Grund auch immer – mehr als 14 Tage gefehlt hat, hat jetzt trotzdem noch die Chance, bis Ende Oktober die Drei-Monate-Voraussetzung noch zu erfüllen. (Sozialgesetzbuch XI § 150a Absatz 5 Satz 1 Nummer 1). Die Auszahlung erfolgt dann bis spätestens 15. Dezember.

Meine Schwester und ihr Ehemann in Baden-Württemberg möchten uns für ein paar Tage in MV besuchen. Ist das wieder erlaubt?

Ja, das ist laut aktueller Corona-Verordnung in MV (§ 5 Abs. 5) möglich. Erlaubt sind private Besuche innerhalb der Kernfamilie, zu der auch Geschwister und deren Ehepartner gehören.

Darf ich als Arbeitnehmer jetzt eine Dienstreise verweigern?

Grundsätzlich darf der Arbeitnehmer das nicht. Anders sieht es dagegen aus, wenn der Chef eine Dienstreise in ein Gebiet verlangt, das im Hinblick auf das Coronavirus mit besonderen gesundheitlichen Risiken verbunden ist.

Mehr lesen: Kann mir mein Chef Urlaub im Risiko-Gebiet verbieten?

Dann kann ein Recht des Arbeitnehmers bestehen, die Weisung des Arbeitgebers nicht zu befolgen. Dabei spielen auch offizielle Reisewarnungen der Behörden vor Reisen in bestimmte Regionen in aller Welt eine Rolle. Die Reisewarnungen des Auswärtigen Amtes beziehen sich zwar in erster Linie auf touristische Reisen. Für Dienstreisen gilt, dass diese nur in eng begrenzten Ausnahmefällen durch den Arbeitgeber angewiesen werden dürfen.

Wir sind 16 Frauen aus einem Wohnviertel in Neubrandenburg. Früher haben wir uns immer zum gemeinsamen Singen in einer Begegnungsstätte getroffen. Ist das jetzt wieder möglich?

Laut aktueller Corona-Schutzverordnung MV (§ 8, Absatz 5) sind Veranstaltungen in geschlossenen Räumen mit bis zu 200 Personen zwar wieder erlaubt. Es gilt jedoch laut Anlage 40 die Pflicht für einen Sitzplatz für jeden Mitarbeiter, das Abstandsgebot von 1,5 Metern und die Pflicht zu einer Anwesenheitsliste. Zudem wird das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes empfohlen, was ein gemeinsames Singen praktisch unmöglich machen würde.

 

Schicken Sie Ihre Frage an: [email protected] Betreff: „Frage zu Corona“

 

Die Antwort auf die dritte Frage im Artikel ist am 01.08.2020 um 12:42 Uhr korrigiert worden.

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Kommentare (4)

Hallo Nordkurier!

Hier mal wieder eine kleine Nachhilfe in Sachen Corona-Regelungen in MV. Wer lesen kann ist dabei klar im Vorteil 😜.

Nordkurier:
Meine Schwester und ihr Ehemann in Baden-Württemberg möchten uns für ein paar Tage in MV besuchen. Ist das wieder erlaubt?

Nein, das ist laut aktueller Corona-Verordnung in MV nicht möglich. Erlaubt sind weiterhin lediglich Besuche der Kernfamilie, also Eltern, Großeltern, Kinder, Enkel und deren Partner sowie Lebenspartner mit eingetragener Partnerschaft. Geschwister zählen demnach nicht zur Kernfamilie.

Corona-Verordnung MV
§ 5
Reisen nach Mecklenburg-Vorpommern

(5) Das Verbot in Absatz 1 gilt nicht für Reisen zu privaten Besuchen bei Familienangehörigen (Kernfamilie), die ihren ersten Wohnsitz (Haupt- oder alleinigeWohnung nach dem Bundesmeldegesetz) in Mecklenburg-Vorpommern haben. Familienangehörige (Kernfamilie) sind hierbei Ehegatten, eingetragene Lebenspartner, Lebensgefährten, Kinder, Eltern, Geschwister, Enkel, Urenkel, Großeltern und Urgroßeltern. Ein solcher Familienbesuch ist jeweils auch zusammen mit dem Ehegatten, eingetragenen Lebenspartner oder Lebensgefährten möglich.

Müssen Sie das moderne und gewollte Verordnungs-Wirrwarr mit korrektem Verordnungstext versauen?

Sie haben absolut recht, wir ändern das sofort. Danke für den Hinweis! NM

lt. obigem Auszug der VO gehören Geschwister sehr wohl zur Kernfamilie!!!
Also ist der Besuch erlaubt!
Wie schon bemerkt: Wer lesen kann ist klar im Vorteil :-)