CORONA-RATGEBER

Kontaktbeschränkung, Corona-App, Neustartprämie – Antworten auf aktuelle Fragen

Hier beantwortet der Nordkurier Leser-Fragen zur Kontaktbeschränkung, der Corona-App, der Neustartprämie sowie dem Homeoffice und Veranstaltungsgutscheine.
Abstand halten sollte man auch ab dem 10. Juli in MV – die Kontaktbeschränkungen werden allerdings aufgehoben (Symb
Abstand halten sollte man auch ab dem 10. Juli in MV – die Kontaktbeschränkungen werden allerdings aufgehoben (Symbolbild). Frank Rumpenhorst
Wer Karten für Konzerte, die wie die „Rock Legenden 2020” coronabedingt ausgefallen sind, müssen Gutsche
Wer Karten für Konzerte, die wie die „Rock Legenden 2020” coronabedingt ausgefallen sind, müssen Gutscheine akzeptieren. Bernd Wüstneck
Schwerin.

Noch einmal nachgehakt: Wie läuft das Antragsverfahren für die Auszahlung der sogenannten Neustartprämie in MV nach der Kurzarbeit?

Laut Wirtschaftsministerium MV wird das genaue Prozedere derzeit noch im Detail abgeklärt. Das Antragsverfahren wird aber nicht – wie ursprünglich berichtet – über das Landesförderinstitut laufen, sondern in Abstimmung von Wirtschafts- und Finanzministerium über die Gesellschaft für Struktur- und Arbeitsmarktentwicklung (GSA).

Mehr lesen: Das sind die neuen Corona-Regeln in MV

Demnach soll das Unternehmen in Vorleistung gehen und sich das Geld von der GSA zurückholen. Das Land erstattet dem Unternehmen dann den im Voraus gezahlten Bonus.

Laut MV-Konjunkturprogramm erhalten Arbeitnehmer, die in Kurzarbeit 0 bis 50 Prozent waren, eine sogenannte Neustartprämie, und zwar in Höhe von jeweils 200 Euro für den zweiten und dritten Monat in Kurzarbeit sowie jeweils 100 Euro für den vierten bis sechsten Monat, also insgesamt bis zu 700 Euro. Voraussetzung dafür ist, dass der Beschäftigte dann wieder mindestens einen Monat lang im jeweiligen Unternehmen voll beschäftigt sind.

Dürfen wir mit 20 Personen eine Wanderung durch das Peenetal, einschließlich gemeinsames Picknick, machen?

Ab den 10. Juli wird das Kontaktverbot in MV aufgehoben. Im öffentlichen Raum dürfen sich dann wieder mehr als zehn Personen treffen. Es gilt dabei aber weiterhin das Gebot zur Einhaltung des Abstandes von mindestens 1,5 Metern. Das gilt insbesondere für ein gemeinsames Picknick.

Mehr Informationen dazu hier: MV hebt Kontaktbeschränkungen auf.

Wir hatten von unseren Kindern Karten für die „Rock Legenden 2020” im April bekommen. Da die Veranstaltung ausfiel, hatten wir die Karten zurückgegeben. Jetzt sagte man uns, dass die Kosten nicht erstattet werden und es stattdessen einen Gutschein gibt. Müssen wir diesen annehmen?

Ja, den müsse man annehmen, sagt der Rostocker advocado-Partneranwalt Martin Jedwillat. Aufgrund einer Gesetzesänderung vom 20. Mai 2020 (Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch EGBGB § 240) kann ein Veranstalter anstatt den Ticketpreis zu erstatten, dem Verbraucher auch einen Gutschein ausstellen. Dafür sei keine Zustimmung des Verbrauchers notwendig.

Mehr lesen: So toll ist Camping mit der Familie. Neulinge sollten aber auch hierbei auf einies achten.

Unser Unternehmen arbeitet zum Großteil in Homeoffice. Dürfen wir unsere Betriebsratssitzung als Video- oder Telefonkonferenz abhalten?

Ja, dafür hat der Gesetzgeber nach Ausbruch der Corona-Pandemie mit Sonderregelungen die Voraussetzungen geschaffen. Laut Betriebsverfassungsgesetz (§ 129) sind Betriebsratssitzungen online bis vorerst zum 31. Dezember 2020 erlaubt.

Das gilt auch für Sitzungen von Jugend- und Auszubildendenvertretung. Erlaubt sind Video- und Telefonkonferenzen, wenn sichergestellt ist, dass Dritte vom Inhalt der Sitzung keine Kenntnis nehmen können. Eine Aufzeichnung ist unzulässig.

Wird man über die Corona-Warn-App kontrolliert, ob man die verordnete Quarantäne einhält?

Im Unterschied zu einigen Apps in anderen Ländern wird man laut Experten mit der deutschen Corona-Warn-App nicht überwacht, wo man sich aufhält. Denn hier wird kein GPS eingesetzt. Die App lässt auch keine Rückschlüsse auf den Nutzer zu, sodass keine Kontrolle stattfinden kann.

Mehr lesen: Corona-App auf dem Diensthandy – Arbeitgeber darf bestimmen

Schicken Sie Ihre Frage an: r.sommer@nordkurier.de Betreff: „Frage zu Corona“

Stadt. Land. Klassik! - Konzert in Schwerin

Kommende Events in Schwerin (Anzeige)

zur Homepage