In diesem Artikel klären wir wichtige Frage Rund um die Briefwahl bei der Bundestagswahl und der Landtagswahl in MV. (Sym
In diesem Artikel klären wir wichtige Frage Rund um die Briefwahl bei der Bundestagswahl und der Landtagswahl in MV. (Symbolbild) Julian Stratenschulte
In diesem Artikel klären wir wichtige Frage Rund um die Briefwahl bei der Bundestagswahl und der Landtagswahl in MV. (Sym
In diesem Artikel klären wir wichtige Frage Rund um die Briefwahl bei der Bundestagswahl und der Landtagswahl in MV. (Symbolbild) Hauke-Christian Dittrich
Bundestags- und Landtagswahl

▶ So funktioniert die Briefwahl im September

Im September finden die Bundestagswahl und die Landtagswahl in MV statt. Wegen der Corona-Pandemie wird es wohl deutlich mehr Briefwähler geben. Wie funktioniert die Briefwahl und wie wird sie beantragt?
Berlin

Bei der Bundestagswahl 2017 lag der Anteil der Briefwählerinnen und -wähler bei knapp 29 Prozent. Wegen der Corona-Pandemie könnten dieses Mal sogar noch mehr Menschen postalisch abstimmen.

+++ Hier finden Sie alle Informationen zur Bundestagswahl 2021 +++

+++ Hier finden sie alle Informationen zur Landtagswahl in MV 2021 +++

Wer kann per Briefwahl abstimmen?

Grundsätzlich alle Wahlberechtigten, „ohne Vorliegen eines besonderen Grundes”, erläutert der Bundeswahlleiter. Das Bundesverfassungsgericht bestätigte 2013 diese allgemeine Freigabe der Briefwahl als verfassungsgemäß: Die Zulassung der Briefwahl diene dem Ziel, eine möglichst umfassende Wahlbeteiligung zu erreichen und damit dem Grundsatz der Allgemeinheit der Wahl Rechnung zu tragen.

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Wie kommt man an die Unterlagen?

Bundestagswahl: Auf keinen Fall, indem man sie beim Bundeswahlleiter beantragt – so steht es extra farblich hervorgehoben auf dessen Website. Man erhält die Unterlagen bei der Gemeindebehörde seines Hauptwohnsitzes. Ein Vordruck fürs Beantragen des Wahlscheins, den man benötigt, liegt der Wahlbenachrichtigung bei. Diese soll bis Anfang September bei den Wahlberechtigten ankommen. Allerdings muss man nicht darauf warten. Der Bundeswahlleiter rät vielmehr, den Antrag auf einen Wahlschein „so frühzeitig wie möglich” zu stellen. Grundsätzlich ist laut des Bundeswahlleiters der Freitag (18 Uhr) vor dem Wahltermin die Frist dafür. Dann müssen Sie die Unterlagen aber abholen.

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Landtagswahl: Die Wahlbenachrichtigungen werden wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürgern bis zum 4. September 2021 zugestellt. Auf der Wahlbenachrichtigung ist angegeben, wo Sie die Unterlagen für die Briefwahl beantragen können. Es gibt verschiedene Wege, die Briefwahlunterlagen zu bekommen (Internet, Post, persönlich im Briefwahlbüro). Wahlunterlagen können jedoch nicht per Telefon beantragt werden. Für die Beantragung per Post oder E-Mail, reicht ein formloser schriftlicher Antrag. Es gibt aber auch einen entsprechenden Vordruck auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung.

Wer persönlich in die zuständige Behörde geht, kann direkt vor Ort die Briefwahl durchführen und die Unterlagen gleich wieder abgeben. Alternativ können Sie auch eine Vertretung, die Ihre schriftliche Vollmacht besitzt, bitten, die Unterlagen für Sie abzuholen.

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Bis spätestens Freitag, den 24. September, um 18 Uhr muss der Antrag für die Briefwahl vorliegen. In besonderen Ausnahmefällen (etwa verhindert durch Krankheit) kann noch am Wahlsonntag bis 15 Uhr ein Antrag auf Briefwahl gestellt werden. Dieser muss allerdings am Wahlsonntag bis 18 Uhr eingegangen sein.

Was passiert bei mehreren Wahlen an einem Tag?

Finden an einem Tag mehrere Wahlen statt, so wie am 26. September die Bundestagswahl und die Landtagswahl in MV, erhalten Sie für for jeweiligen Wahlen getrennte Briefwahlunterlagen.

Was muss man beim Ausfüllen beachten?

Bundestagswahl: Wahlschein, Stimmzettel, Stimmzettel-Umschlag in Blau, Wahlbrief-Umschlag in Rot plus Infoblatt – das alles kommt bei einem an. Das Infoblatt erklärt, wie das mit der Briefwahl funktioniert. Und zwar so: Erst- und Zweitstimme persönlich und unbeobachtet auf dem Stimmzettel ankreuzen. Falten. In den blauen Umschlag stecken und zukleben. Die Versicherung an Eides statt auf dem Wahlschein datieren und – ganz wichtig – unterschreiben. Blauen Umschlag plus Wahlschein in den roten Umschlag stecken, zukleben und unfrankiert in den Briefkasten werfen. Oder man bringt ihn zu der Stelle, die auf dem Umschlag angegeben ist.

Landtagswahl: Nachdem man die Wahlunterlagen beantragt hat, erhält man die Stimmzettel und den amtlichen Wahlschein. Beide Dokumente müssen bei der Rücksendung getrennt bleiben. Auf diese Weise wird gewährleistet, dass der Stimmzettel nicht mit der Person in Verbindung gebracht werden kann.

Aus diesem Grund erhält der Wähler auch bei der Landtagswahl deshalb für die Briefwahl mehrere Umschläge. Auf den beiliegenden Unterlagen wird dann die jeweils richtige Verwendung erklärt. Die korrekte Anschrift für die Rücksendung ist auf dem Umschlag bereits aufgedruckt.

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Kann man sicher sein, dass die Stimme auch ankommt?

Bundestagswahl: Ja. Durch die rote Farbe der Umschläge fallen diese auf und können leicht erkannt werden. Mit der Deutschen Post sei vereinbart, dass selbst Wahlbriefe, die am Tag vor der Wahl in den Briefkasten geworfen wurden, noch am Wahl-Sonntag zugestellt würden, so der Bundeswahlleiter. Sollte das mit dem Einwerfen nicht rechtzeitig geklappt haben, kann man den roten Umschlag am Wahltag bei der auf diesem angegebenen Stelle abgeben – oder abgeben lassen.

Landtagswahl: Es wird empfohlen, die Unterlagen rechtzeitig anzufordern und einzusenden. Die Post stellt auch am Wahlsonntag nicht zu. Falls die Unterlagen nicht rechtzeitig abgeschickt werden konnten, können die Dokumente in den Briefkasten der zuständigen Gemeinde eingeworfen werden.

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Sind mehr Briefwahl- als Urnen-Stimmen ungültig?

Nein. Bei der letzten Bundestagswahl waren 0,9 Prozent der Erststimmen ungültig, die per Brief abgegeben wurden – gegenüber 1,4 Prozent der am Wahltag abgegebenen. Von den Zweitstimmen waren es sogar nur 0,5 Prozent (Brief) gegenüber 1,2 (Urne).

Wie viele Menschen stimmen per Briefwahl ab?

Seit 1957 stieg der Anteil der Briefwählerinnen und -wähler von knapp 5 auf fast 29 Prozent bei der letzten Bundestagswahl. Dieses Mal könnten es wegen der Corona-Pandemie noch einmal mehr sein. Denn so können zum Beispiel auch Risikogruppen ohne Angst vor einer Ansteckung mit dem Corona-Virus ihr Wahlrecht wahrnehmen.

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