CORONA-REGELN

Wann werden Flohmärkte in MV wieder erlaubt?

Jetzt ist Hochzeit für Flohmärkte, Trödelmärkte und Mittelaltermärkte – wäre da nicht das Coronavirus. Antworten auch auf weitere Leserfragen, etwa zu Entschädigungen und dem Pflegebonus, hier.
In Brandenburg sind Floh- und Trödelmärkte wieder erlaubt. In Mecklenburg-Vorpommern noch nicht.
In Brandenburg sind Floh- und Trödelmärkte wieder erlaubt. In Mecklenburg-Vorpommern noch nicht. Uli Deck
Schwerin.

Wir planen für Juli einen Hof-Flohmarkt auf Rügen. Organisatoren sind sieben Hausfrauen. Der Markt soll auf privatem Gelände unter Wahrung der Abstandsregelung stattfinden. Ist das möglich?

Laut aktuellem MV-Plan der Landesregierung sind Spezialmärkte wie Floh-, Trödel- oder Mittelaltermärkte derzeit noch untersagt. Über eine Öffnung soll voraussichtlich am 30. Juni entschieden werden. In anderen Bundesländern, etwa in Brandenburg oder in Niedersachsen, dürfen Flohmärkte inzwischen wieder öffnen.

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Ich arbeite seit Februar 2020 jeweils 30 Stunden pro Woche in einem Pflegeheim in MV als Hauswirtschafterin. Unter anderem fahre ich in der Woche zu Patienten, mache dort sauber oder fahre Einkaufen. Steht mir der Pflegebonus zu?

Nach Angaben des Sozialministeriums von Mecklenburg-Vorpommern erhalten den Bonus grundsätzlich alle Beschäftigten, die schwerpunktmäßig in der direkten Pflege und Betreuung arbeiten. Das gilt für Pflegefach- und Pflegehilfkräfte, Alltagsbegleiter, Betreuungskräfte, Assistenz- und Präsenzkräfte sowie Beschäftigte in der hauswirtschaftlichen Versorgung. Für sie hat das Land die Pflegeprämie des Bundes in Höhe von 1.000 Euro auf 1.500 Euro erhöht.

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Anspruch haben aber auch die Beschäftigten in der Verwaltung, Haustechnik und in der Küche. Für sie wurde der Pflegebonus in Höhe von 667 Euro auf 1.000 Euro aufgestockt. Die Prämie soll über die Pflegekasse an den jeweiligen Arbeitgeber ausgereicht werden, der ihn an seine Beschäftigten auszahlt.

Wie bekomme ich meine Entschädigung, wenn ich unter Quarantäne gestellt wurde?

Anträge auf Entschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz (§ 56) können online gestellt werden. Für Brandenburg ist das Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (LAVG – https://ifsg-online.de/index.html) zuständig, für MV das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGUS – https://ifsg-online.de). In MV kann der Antrag auch über den Postweg eingereicht werden.

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Anspruch auf Entschädigung haben Arbeitnehmer, Selbständige und Freiberufler, die von einer behördlich angeordneten Quarantäne oder einem Tätigkeitsverbot betroffen sind. Entschädigung steht auch berufstätigen Eltern zu, die durch die Betreuung ihrer Kinder aufgrund einer Schul- oder Kitaschließung nicht arbeiten können und deshalb Verdienstausfall haben.

Bei Arbeitnehmern erfolgt die Antragstellung durch die Arbeitgeber, da diese in Vorleistung gehen und direkt an die Arbeitnehmer auszahlen. Nicht anspruchsberechtigt sind Unternehmen und Selbstständige, die aufgrund der Pandemie ihren Betrieb schließen mussten. Das gilt auch für deren Beschäftigte.

Wie hoch sind diese Entschädigungen, und wie lange werden diese maximal ausgezahlt?

Bei Quarantäne oder Tätigkeitsverbot wird für die ersten sechs Wochen eine Entschädigung in Höhe des vollen Verdienstausfalls gewährt. Mit Beginn der siebten Woche wird sie in Höhe des Krankengeldes ausgereicht.

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Die Entschädigung bei Kita- oder Schulschließung beträgt 67 Prozent des Nettoeinkommens und ist auf einen monatlichen Höchstbetrag von 2.016 Euro begrenzt. Darüber hinaus werden die für den Verdienstausfall fälligen Sozialversicherungsbeiträge beziehungsweise Aufwendungen zur sozialen Sicherung teilweise erstattet.

Der Bundestag hatte im Mai 2020 beschlossen, Entschädigungen für den Verdienstausfall wegen der Schließung von Schulen, Kitas und Einrichtungen für Kinder mit Behinderungen von bis zu zehn Wochen bei gemeinsamer Betreuung durch die Eltern zu gewähren. Bei alleiniger Betreuung wurde die bis dahin geltende Höchstdauer von 6 auf 20 Wochen erweitert.

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