Corona-Protest
Gericht kassiert Demo-Einschränkungen für Wolgast
Wolgast / Lesedauer: 1 min
Das Verwaltungsgericht Greifswald hat per Eilentscheidung Beschränkungen für die Corona-Proteste in Wolgast aufgehoben. Der Landkreis Vorpommern-Greifswald hatte diese erst wenige Stunden zuvor am Dienstag veröffentlicht. Ursprünglich sollten geplante Veranstaltungen am Dienstag und Mittwoch, sowie in den kommenden Wochen, damit massiv beschränkt werden. Nun dürfen die Demonstrationen wie geplant jeweils mit Aufzug und Kundgebung stattfinden.
Lesen Sie auch: Mit Kindern zur Corona-Demo – Wie gefährlich ist das?
Angeblich Beschwerden von Anwohnern
Der Landkreis wollte erreichen, dass an den beiden Wochentagen jeweils nur eine Kundgebung oder ein Aufzug stattfinden kann. Begründet wurde dies mit angeblichen Beschwerden über Lärm und Verkehrseinschränkungen. Weil beide Veranstaltungen die selben Ziele verfolgten und die Veranstalter darauf bestünden, dass sie am selben Ort stattfinden, sei eine Abwägung der Rechte hier zulässig, argumentierte die Behörde. Beim Verwaltungsgericht sah man das offenbar anders.
Lesen Sie auch: Alle Traktor-Fahrer auf Wolgaster Corona-Demo ohne Fahrerlaubnis
Die Corona-Proteste in Wolgast zählen zu den größten Veranstaltungen ihrer Art in Vorpommern. Ursprünglich hatte es seit Jahresbeginn eine größere Veranstaltung am Mittwoch gegeben. Differenzen zwischen den Veranstaltern hatten dazu geführt, dass nun dienstags und mittwochs demonstriert wird.
Die Eilentscheidung ist nicht endgültig, deutet aber daraufhin, dass das Gericht es für wahrscheinlich hält, dass man auch im regulären Verfahren zu einem ähnlichen Urteil kommen wird.