Vorpommern-Greifswald
Diese Städte in Vorpommern bekommen Tausende Euro zurückerstattet
Greifswald / Lesedauer: 2 min
Nachdem der Kreistag am Montag in Lassan die lange umstrittene und ungeliebte Altfehlbetragsumlagesatzung rückwirkend zum 1. Januar dieses Jahres aufgehoben hat, können die Gemeinden nun mit teilweise deutlichen Rückerstattungen rechnen. „Wir haben einen Meilenstein erreicht“, sagt Finanzdezernent Dietger Wille (CDU).
Fehlbeträge nun vollständig getilgt
Nach der Kreisgebietsreform war der neue Landkreis Vorpommern–Greifswald seinerzeit mit fast 93 Millionen Euro Altschulden angetreten, davon 37 Millionen Euro Fehlbeträge des ehemaligen Landkreises Ostvorpommern sowie knapp 56 Millionen Euro-Schuleden aus dem Altkreis Uecker-Randow. Diese Fehlbeträge mussten von den Gemeinden abgetragen werden.
Die Tilgung erfolgte zunächst durch eine sogenannte, jährlich 1,8 Millionen Euro betragende Ersatzvornahme in einer Gesamthöhe von 14,4 Millionen Euro. Ab 2015 begannen die Schulden zu sinken. Ab 2017 erhielt der Landkreis vom Land insgesamt 30,4 Millionen Euro Konsolidierungshilfen, und mit dem 2019 in Kraft getretenen neuen Finanzausgleichsgesetz flossen jährlich weitere 9 Millionen Euro zusätzliche Konsolidierungshilfen in die Kreiskasse – als „Belohnung“ dafür dass der jährliche Kreishaushalt ein positives Ergebnis von mindestens drei Millionen Euro aufwies. Zum Ende des vergangenen Jahres wurden diese Altfehlbeträge vollständig getilgt.
175.000 Euro für Pasewalk
Jetzt können die bisher auf der Basis der Altfehlbetragsumlagesatzung erhobenen Beiträge der Gemeinden der ehemaligen Landkreise Ostvorpommern und UeckerRandow für 2023 mit den Kreisumlagebeträgen 2023 verrechnet werden, wie Wille mitteilte. Die Gemeinden erhalten damit Beträge zwischen knapp 1.000 und 175.000 Euro zurück. Künftig würden sie von den entsprechen Beträgen in Gänze entlastet.
Konkret heißt das zum Beispiel, dass die Stadt Pasewalk um rund 175.000 Euro entlastet werden kann. Auch Anklam profitiert von der Schuldentilgung und kann sich auf eine Rückerstattung in Höhe von 95.000 Euro einstellen. Und das Ostseebad Heringsdorf erhält rund 66.000 Euro pro Jahr zurück.
Landrat freut sich
„Die Aufhebung der Altfehlbetragsumlagesatzung ist ein wichtiger Schritt zur finanziellen Entlastung der Kommunen im Landkreis“, sagt Landrat Michael Sack (CDU). „Ich freue mich, dass diese nach vielen Jahren nun umgesetzt werden kann. Kreis, Städte und Gemeinden sitzen beim Thema Finanzen in einem Boot. Dass es ihnen finanziell gut geht, ist daher auch im Interesse des Kreises.“
Auch die Vorsitzende des Städte- und Gemeindetages Kreisverband Vorpommern-Greifswald, die Torgelower Bürgermeisterin Kerstin Pukallus, begrüßt die Entlastungen für die Gemeinden. „Die Kommunen in den ehemaligen Altkreisen Ostvorpommern und Uecker-Randow werden durch die Aufhebung der Altfehlbetragsumlagesatzung entlastet“. Damit könnten neue finanzielle Spielräume gewonnen werden. Dies sei ein guter Schritt in die richtige finanzielle Richtung und schafft Vertrauen in die Arbeit des Landkreises.