Vorwürfe
Hungerstreik? Kritik an Loitzer Flüchtlingsunterkunft
Loitz / Lesedauer: 4 min
Flüchtlinge in Loitz sollen in den Hungerstreik getreten sein, weil Bedingungen in ihrer Unterkunft, einem ehemaligen Schulgebäude, unzumutbar sind. Zumindest lauten so Informationen, die die SPD–Landtagsabgeordnete Anna–Konstanze Schröder am Dienstag verbreitet hat. Verbunden mit einer Aufforderung an den Landkreis Vorpommern–Greifswald mit Landrat Michael Sack (CDU) an der Spitze und die von einer CDU–Mehrheit geführte Kommune Loitz, umgehend etwas zu unternehmen.
Mit Syrern getroffen und unterhalten
Doch schon wenig später relativierte die SPD–Politikerin ihre eigenen Worte etwas: „Ich habe nicht gesehen, dass sie Essen verweigern, also unangetastet zurückgeben. Aber ich habe mich am zurückliegenden Sonnabend mit einer Gruppe von 20 Syriern auf dem Loitzer Markt getroffen. Wir sind gemeinsam zum Hafen gegangen, haben uns unterhalten. Einige erzählten mir, dass sie das Essen verweigern, um sich gegen die Bedingungen in der Einrichtung zu wehren.“
Inzwischen würden nach Schröders Worten mehr als 120 Männer in der Loitzer Notunterkunft leben. Diesen „stehen gerade einmal vier Toiletten, vier Duschen und eine Waschmaschine zur Verfügung. Dazu kommt die unzureichende Versorgung mit Nahrungsmitteln, die sich nach dem Wechsel des Anbieters noch verschlechtert hat“, bezog sich Anna–Konstanze Schröder in ihrer Mitteilung vom Dienstag auf ihr Gespräch mit den Asylsuchenden.
Zu besonderem Unmut und schlechter Stimmung vor Ort führen ihrer Meinung nach „Fehlinformationen, die für die Geflüchteten ein Problem sind. Ihnen wurde versprochen, dass sie am 13. März nach Greifswald umziehen. Sie wurden sogar aufgefordert, Termine bei Behörden und Ärzten abzusagen. Der Umzug fällt nun erst einmal aus, ohne Aussicht auf einen neuen Termin“, bekräftige die SPD–Politikerin auf Nordkurier–Nachfrage jedoch noch einmal ihre generell in einer Pressemitteilung geäußerte Kritik.
Landkreis spricht von Falschinformationen
Der Sprecher des Landkreises Vorpommern–Greifswald, Florian Stahlkopf, wies die Vorwürfe Schröders jedoch zurück: „Der Sachverhalt eines möglichen Hungerstreiks wurde geprüft, und nach Rücksprache mit unserem Integrationsbeauftragten sowie dem Betreiber der Einrichtung kann ich mitteilen, dass hierüber keine Informationen vorliegen. Die Bewohner werden drei Mal täglich mit Essen (Halal) versorgt. Ab 23. März beginnt der Ramadan. Dazu wird derzeit eine Befragung durchgeführt, um hier die Versorgung entsprechend anzupassen.“
Zum Thema Umzug der Geflüchteten nach Greifswald teilte der Kreissprecher mit: „Der Freizug der Unterkunft erfolgt gegenwärtig. Aufgrund von Lieferschwierigkeiten verschiebt sich der Zeitplan jedoch. Sanitäranlagen und Duschcontainer stehen den Bewohnern in Loitz entsprechend den Vorgaben zur Verfügung. Die Aussagen über die Anzahl der Toiletten und Duscheinheiten sind derart nicht korrekt.“ Richtig sei, dass bisher nur eine Waschmaschine vorhanden gewesen sei, es sei aber eine zweite Waschmaschine angeschafft worden, die demnächst geliefert werde.
Angriffe auf Landrat Sack und Loitzer Stadtvertreter
Schröder nutzte ihre Pressemitteilung indes auch mehr oder weniger unverblümt für Angriffe auf den politischen Gegner, die CDU. Die Kreisverwaltung habe mit einem „Bürgergespräch“ den Rechtsextremen der Region eine Bühne gegeben, ohne wirklich dagegenzuhalten, kritisierte sie. „CDU–Landrat Sack schweigt oder schiebt die Verantwortung von sich.“ Dabei sei die Unterbringung von Schutzsuchenden keine freiwillige Zusatzaufgabe der Kommune, sondern eine Pflicht durch internationale Abkommen wie die Genfer Flüchtlingskonvention und durch deutsche Gesetze.
Auch der Umgang der Loitzer Stadtvertreter, allen voran der Loitzer Bürgermeisterin Christin Witt, ist für die SPD–Landtagsabgeordnete ein Grund „zum Fremdschämen.“ „Anstatt ein Unterstützernetzwerk für die Geflüchteten vor Ort mit engagierten Loitzerinnen und Loitzern und von anderen Orten zu organisieren, oder doch zumindest Begegnungsmöglichkeiten zu schaffen, berät man über längere Beleuchtungszeiten der Straßenlampen zu Zeiten, an denen in Loitz kaum Menschen auf der Straße unterwegs sind.“