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Energie

Brandenburger AfD gegen vorgezogenen Kohleausstieg

Potsdam / Lesedauer: 1 min

Die AfD im Brandenburger Landtag lehnt einen früheren Ausstieg aus der Kohleverstromung ab. Der stellvertretende Fraktionschef Steffen Kubitzki wandte sich damit am Dienstag gegen Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD), der einen früheren Ausstieg als 2038 unter Bedingungen für denkbar hält.
Veröffentlicht:28.03.2023, 18:36

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Die AfD im Brandenburger Landtag lehnt einen früheren Ausstieg aus der Kohleverstromung ab. Der stellvertretende Fraktionschef Steffen Kubitzki wandte sich damit am Dienstag gegen Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD), der einen früheren Ausstieg als 2038 unter Bedingungen für denkbar hält. „Wir haben noch nichts in den Griff gekriegt und wollen jetzt noch früher raus“, sagte Kubitzki in Potsdam. „Energiesicherheit ist ganz wichtig, deshalb stehe ich zu den Verträgen.“ Der Parlamentarische Geschäftsführer Dennis Hohloch sagte, aus seiner Sicht stehe auch 2038 zur Disposition, wenn die Energie bis dahin nicht sicher sei.

Woidke hatte im vergangenen Dezember nicht ausgeschlossen, dass ein früherer Ausstieg unter Voraussetzungen möglich wäre und 2032 als Beispiel genannt. In der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ bekräftigte er dies nun: „Vielleicht ist es möglich, dass wir es 2032 oder 2033 schaffen.“ Dafür müssten aber bestimmte Bedingungen erfüllt sein. Nach bisheriger Gesetzeslage sind die letzten Stilllegungen von Kraftwerksblöcken in Deutschland 2038 geplant — in der Lausitz. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hält einen früheren Kohleausstieg für ökonomisch sinnvoll. Bei den Regierungschefs der Kohleländer Brandenburg, Sachsen und Sachsen–Anhalt gibt es bisher Skepsis und Ablehnung, Woidke ist aber auch offen für Gespräche.