Oberbürgermeister-Wahl in Cottbus – Stadt weist Wahlbetrug zurück

Cottbus, die zweitgrößte Brandenburger Stadt, wählt am Sonntag einen neuen Oberbürgermeister . Das Ergebnis wird mit Spannung erwartet. Bei der Kommunal- und der Landtagswahl 2019 war die AfD jeweils stärkste Kraft. Bei der Bundestagswahl 2021 ging das Mandat an die SPD, die AfD lag dahinter.

In Deutschland gibt es derzeit keinen Oberbürgermeister, den die AfD stellt. Zur Wahl stehen Thomas Bergner (CDU), Tobias Schick (SPD), Lars Schieske (AfD), Sven Benken (Unser Cottbus), Lysann Kobbe (Die Basis), Felix Sicker (FDP) und Johann Staudinger (Einzelbewerber). Mit dem vorläufigen Endergebnis wird gegen 21.00 Uhr gerechnet.

Mehr lesen: Mord an Cottbuser Rentnerin: Freispruch für 21-Jährigen

79.000 Cottbuser zur Wahl aufgerufen

Die Kandidaten Schieske (AfD) und Schick (SPD) gaben am Sonntag ihre Stimme in ihren jeweiligen Wahllokalen ab, der CDU-Kandidat Thomas Bergner hatte per Briefwahl votiert. Der bisherige CDU-Amtsinhaber Holger Kelch war aus gesundheitlichen Gründen nicht wieder angetreten. Rund 79.000 Einwohnerinnen und Einwohner sind zur Entscheidung aufgerufen. Ein möglicher Termin für eine Stichwahl ist bereits für den 9. Oktober angesetzt.

Die Wahlbeteiligung lag bei der Stimmabgabe per Urne bis zum Nachmittag niedriger als bei der Bundestags- oder Landtagswahl. Bis 14.00 Uhr gaben 23,55 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab, wie die Stadt mitteilte. Bei der Bundestagswahl 2021 seien es zum gleichen Zeitpunkt 29,48 Prozent gewesen, bei der Landtagswahl 2019 hatten bis dahin 30,89 Prozent votiert. Einen Vergleich zur OB-Wahl 2014 gab es zunächst nicht.

Mehr lesen: Cottbus will Ärzte aus Greifswald in die Lausitz locken

Stadt äußert sich zu Falschmeldungen

Nachdem im Internet der Vorwurf von Wahlbetrug kursiert ist, wies die Stadt dies als falsch zurück. „Das ist nur ein Hinweis für Menschen mit Sehbehinderungen, um den Zettel mit Schablone richtig einlegen zu können“, sagte Wahlleiter Carsten Konzack. „Das ist bei allen Wahlzetteln so.“

In der Gruppe „Cottbus Widerstand” des Messengerdienstes Telegram hatte ein Nutzer geschrieben, wer als potenzieller AfD-Wähler verortet werde, bekomme offensichtlich entwertete Stimmzettel. In einem anderen Beitrag hieß der Vorwurf, es sei ein „entwertetes Dokument“. Auch vor der Bundestagswahl 2021 war der Vorwurf zu lesen, dass eine abgeschnittene Ecke des Wahlzettels ungültig sei. In der Bundeswahlordnung ist festgeschrieben, dass die rechte obere Ecke gelocht oder abgeschnitten wird.

Cottbus hat mit einigen Problemen zu kämpfen: Die Stadt steht mit dem geplanten Braunkohleausstieg vor einem erneuten Strukturwandel. Sie gilt nach Angaben des Verfassungsschutzes außerdem als Schwerpunkt des Rechtsextremismus in Brandenburg.

Mehr lesen: Cottbus und die Uckermark sind rechtsextreme Hochburgen