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Letzte Generation

„Schmerzgriffe“ bei Protesten: Debatte über Polizei-Härte

Berlin / Lesedauer: 2 min

Wie bekommt man einen Demonstranten von der Straße, der sich weigert aufzustehen? Vor diesem Problem steht die Polizei bei den Klimaschützern. In manchen Fällen wird es dabei schmerzhaft. Die Polizei erntet dafür scharfe Kritik ‐ und ebenso viel Verständnis.
Veröffentlicht:20.09.2023, 10:58

Von:
  • Deutsche Presse-Agentur
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Angesichts der vielen Straßenblockaden der Klimaschutzgruppe Letzte Generation in Berlin ist erneut eine Debatte über die Härte der Polizeieinsätze entbrannt. Die Letzte Generation und Unterstützer im Internet beschwerten sich über schmerzhafte Griffe und Techniken der Polizei beim Wegtragen oder sonstigem Entfernen der Blockierer von den Kreuzungen. Die Polizei wiederum rechtfertigte sich mit Verweis auf ihre gesetzlichen Rechte, auch körperlichen Zwang anzuwenden.

Videos im Internet und Beobachtungen bei den Polizeieinsätzen zeigen, wie Polizisten Demonstranten, die auch nach vielen Aufforderungen nicht von der Straße aufstehen, eine Hand nach innen umbiegen oder den Kopf in den Nacken drücken, um sie offenbar über den Schmerz zum Nachgeben zu bewegen. Manche Blockierer verziehen dann, während sie weggetragen oder weggeschleift werden, das Gesicht schmerzverzerrt, andere schreien. Zu einem entsprechenden Video schreibt die Letzte Generation: „Daniel und Fynn sind minderjährig (16&14).“

Unterschiedliche Reaktionen im Internet

Die Reaktionen im Internet sind sehr unterschiedlich. Ein Teil der Kommentare kritisiert die Polizei. So heißt es etwa: „Warum diese brutale Härte? Es gibt keinen Anlass dazu. Ich bin entsetzt“ oder „Folter mitten in Deutschland. Iranische Verhältnisse. Grauenhaft“. Und: „Es ist offensichtlich, dass hier nicht das mildeste Mittel gewählt wurde.“

Zahlreiche andere Menschen verteidigen das Vorgehen der Polizei: „Ich frage mich, was der junge Mensch eigentlich hat, dass er nicht selber mit den eigenen Beinen laufen kann.“ Oder: „Und weil die Straftäter minderjährig sind, soll die Polizei sie weiterhin den Verkehr blockieren lassen?“ Ein weiterer Nutzer schreibt: „Dieses Gebrüll ist einfach nur albern, aber Minderjährige kann man ja gut für die Sache manipulieren.“

Die Polizei schrieb im Internet, es gebe viele Fragen, „warum unsere Kollegen die Personen nicht „einfach von der Straße tragen“, sondern stattdessen „Schmerzgriffe“ anwenden“. Dabei handele es sich um „Druckpunkt- oder Hebeltechniken“, um die Menschen durch „Bewegungsimpulse kontrolliert von der Straße zu bringen“. Diese könnten kurzzeitig schmerzhaft sein.

Weiter teilt die Polizei mit: „Diese im polizeilichen Einsatztraining erlernten Techniken bergen weniger Verletzungsrisiko beiderseits als das „Wegtragen“ einer sich wehrenden/sperrenden Person. Sie sind daher regelmäßig das mildeste, geeignete und erforderliche Mittel.“