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Steuerhinterziehung

Deal könnte Prozess um illegalen Shisha-Tabak verkürzen

Schwerin / Lesedauer: 3 min

In Schwerin wird gegen sechs Männer verhandelt, die den Fiskus um mehr als eine halbe Million Euro betrogen haben sollen. Die Bande soll illegal Wasserpfeifentabak hergestellt haben.
Veröffentlicht:29.01.2022, 10:41

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Das kann dauern – theoretisch. In einem Prozess wegen der illegalen Herstellung und des Verkaufs von Tabak für Wasserpfeifen am Landgericht in Schwerin hat der Vorsitzende Richter schon mal neun Verhandlungstermine bis Ende April angesetzt. Sicherheitshalber. Denn – solche Mammutprozesse dauern, immerhin sitzen sechs Verdächtige auf der Anklagebank, die jeder von einem oder zwei Rechtsanwälten verteidigt werden.

Zuerst in Demmin produziert

Am Landgericht in Neubrandenburg muss das zuständige Gericht gerade wieder eine solche Erfahrung machen: Ein Prozess, in dem über drei Männer wegen Drogenhandels verhandelt wird, hat schon im Frühjahr des vergangenen Jahres begonnen und bis heute ist nur wenig Fortschritt erkennbar.

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Im Pfeifen-Prozess, der vor einigen Tagen seinen Auftakt erlebte, wird den Männern im Alter von 35 bis 61 Jahren bandenmäßige Steuerhinterziehung vorgeworfen. Die Bande soll den Wasserpfeifentabak in großen Mengen in Demmin und später in Schleswig-Holstein produziert und dann bundesweit vertrieben haben, darunter für Bars in Hamburg, Essen, Magdeburg und Berlin. Der Steuerschaden liegt laut Anklage bei mehr als sagenhaften 520 000 Euro.

Zoll-Razzia brachte den Stein ins Rollen

Der Fall war laut Staatsanwaltschaft bei einer Durchsuchung durch Einsatzkräfte des Zolls im August 2017 in Demmin aufgeflogen. Als Hauptverantwortliche gelten ein 41-Jähriger aus Demmin und ein 47-Jähriger, der die Produktion geleitet haben soll. Für die Herstellung seien unter anderem Shisha-Tabakaromen, Tabak und Glycerin in größeren Mengen nach Demmin geliefert worden. Der 41-Jährige soll seine Räume in Demmin an die Firma vermietet haben. Insgesamt sind34 Fälle angeklagt.

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Aber im Gegensatz zu dem Drogen-Prozess in Neubrandenburg, bei dem die Beschuldigten bis heute kein Wort sagen, haben einige Angeklagte über ihre Anwälte am ersten Verhandlungstag am Schweriner Landgericht die Bereitschaft verkündet, aussagen zu wollen. Wie der Sprecher des Gerichts in der Landeshauptstadt auf Nachfrage dem Nordkurier sagte, sei die Bereitschaft zu „geständigen Aussagen“ auch an das Ergebnis eines Rechtsgesprächs geknüpft. In einem solchen Gespräch – einem „Deal“ – loten alle Verfahrensbeteiligten ihre Möglichkeiten zu Kompromissen aus. In der Regel verkündet das Gericht hinterher, welche maximale Strafe bei einem Schuldspruch droht. Zumeist liegt diese dann ein ganzes Stück unter der juristisch möglichen.

Breites mögliches Strafmaß

Den Angeklagten im Pfeifen-Prozess droht wegen Steuerhinterziehung ein Urteil zwischen einer Geldstrafe und fünf Jahren hinter Gittern. Gelangt das Gericht aber zu der Einsicht, es liegt ein besonders schwerer Fall der Steuerhinterziehung vor – zum Beispiel, weil die Angeklagten gemeinschaftlich als Bande gehandelt haben – kann sich die Strafe auch mal locker verdoppeln.

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Der Prozess wird laut Plan am Montag, dem 31. Januar, fortgesetzt – und findet vielleicht doch bald ein schnelles Ende.