Demo in Demmin - und der Minister hört es

Die explodierenden Energiekosten und die Inflation sowie der allgemeine Wechsel der thematischen Stoßrichtung hin zum Ukrainekrieg, heizten das Demonstrationsgeschehen in zahlreichen Städten jüngst wieder neu an.

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So versammelten sich auch in der Hansestadt am Donnerstagabend – wie schon seit Beginn der Corona-Spaziergänge – zahlreiche Demonstranten gegen 18 Uhr am Marienhain, um von dort aus durch das Stadtgebiet zu ziehen. Laut Polizeiangabe kamen dabei circa 110 Menschen zusammen. Im Vergleich zur landesweiten Gesamtzahl der Protestler in dieser Woche blieb es in der Hansestadt jedoch überschaubar. Allein am Montag hatten nach Angaben des Innenministeriums rund 12  700 Menschen an den landesweit registrierten 24  Demonstrationen teilgenommen. In Stralsund kamen am Mittwoch rund 4000 Menschen zusammen.

Nach eigenen Angaben hatte die Polizei ihre Einsatzkräfte in Demmin dennoch ebenfalls leicht nach oben korrigiert. Aus gutem Grund. Denn zeitgleich zur Demonstration fand im Rathaussaal der Bürgerdialog mit Landeswirtschaftsminister Reinhard Meyer (SPD) statt – der erklärte Anlaufpunkt der Demonstranten.

Minister bot Gespräch an

Die direkte Konfrontation zwischen Meyer und den Versammlungsteilnehmern auf dem Markt blieb allerdings aus. Tatsächlich jedoch nicht auf Bestreben des Ministers – dieser hatte angeboten raus zu kommen –, statt dessen hatte AfD-Stadtvertreterin und Mitdemonstrantin Anne Siemonsmeier den Vorschlag mit dem Hinweis unterbunden, dass es gegenüber den Gästen im Rathaus nicht fair wäre. Eine Unterschriftenliste konnten sie und Demo-Organisator Martin Drechsel dennoch übergeben sowie einige Fragen an den Minister richten – stellvertretend für die übrigen Demonstranten.

Überraschende Einigkeit herrschte bei der Kritik an der geplanten Gasumlage. Wie Minister Meyer bereits vor dem Besuch der Demonstranten erläutert hatte, sei diese durch die Uniper-Übernahme auch aus seiner Sicht überflüssig geworden. Er stelle sich auf neue Diskussionen ein. Auch zur Frage, wer die Energiepreisdeckelung finanzieren solle, hatte sich Meyer bereits geäußert: So sprach er sich dafür aus, einen großen Teil von staatlichen Überschussgewinnen abzuschöpfen.

Auch Corona spielte eine Rolle

Vor allem die derzeitige Energiepolitik und der Umgang mit dem Krieg in der Ukraine standen demnach im Fokus – sowohl im Rathaus als auch davor. Der Tenor deckt sich somit mit den zurückliegenden landesweiten Demonstrationen. Nichtsdestotrotz spielte auch Corona und vor allem die Impfung weiterhin eine prominente Rolle im Protestzug. Die scharf formulierten Forderungen der Demonstranten ging während der Kundgebung gar bis hin zum Rücktritt der Regierung.

Unterstützung gab es diesbezüglich von der AfD. So gehörte Demmins direkt gewählter Landtagsabgeordneter Enrico Schult zu den Rednern auf dem Markt – wollte jedoch für seine Teilnahme als Privatperson wahrgenommen werden. Schults politische Positionen bezüglich der derzeitigen Krise wurden dennoch klar. Nordstream 2 müsse geöffnet und die derzeitige Politik – mit Blick auf die Regierung – zum Abgang bewegt werden.