„Schneckentempo” – Wirtschaft rechnet mit Schwesig-Regierung ab

Mitte Januar hatte der für die Digitalisierung zuständige Innenminister Christian Pegel im Landeskabinett noch den Stand zum Breitbandausbau in Mecklenburg-Vorpommern sichtlich zufrieden und optimistisch vorgestellt . Zwei Wochen später aber rechnen die Industrie- und Handelskammern (IHK) mit der mangelhaften Digitalisierung im Land ab.

„Nicht einmal ansatzweise wurden die Forderungen der IHKs in MV im Hinblick auf die Grundlagen für eine bessere Digitalisierung erfüllt”, machte Klaus Jürgen Strupp, Präsident der geschäftsführenden Industrie- und Handelskammer zu Rostock, am Donnerstag stellvertretend für die drei Kammern im Nordosten unmissverständlich deutlich. Strupp bezog sich dabei auf eine aktuelle Umfrage in den Mitgliedsunternehmen der IHK. „Beim Thema Breitband sind wir aus Sicht der meisten befragten Unternehmen allenfalls im Schneckentempo vorangekommen”, so der IHK-Präsident.

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Unternehmen brauchen schnelleres Internet

Hätten im Jahr 2021 73 Prozent der an der Umfrage beteiligten Unternehmen es als vordringliche Aufgabe der Bundes- und Landesregierung angesehen, eine leistungsfähige Breitbandinfrastruktur zu schaffen, seien es im Jahr 2022 immer noch 65 Prozent der Umfrageteilnehmer. „37 Prozent der Unternehmen beklagen, dass die Verfügbarkeit eines schnellen Internets an ihrem Unternehmensstandort nicht dem tatsächlichen Bedarf entspricht. Das beeinträchtigt die Wettbewerbsfähigkeit hiesiger Unternehmen gegenüber Firmen aus anderen (Bundes-)Ländern mit einer besseren Internetverfügbarkeit”, betonte Strupp.

Torsten Haasch, Hauptgeschäftsführer der IHK Neubrandenburg, regionalisierte die Zahlen. „Trotz aller Bemühungen ist es bisher nicht gelungen, den flächendeckenden Breitband-Ausbau zeitnah in der Kammerregion Neubrandenburg zu realisieren. Im Gegensatz zum Landesdurchschnitt verfügt nur die Hälfte aller Unternehmen über schnelles Internet. Haben 50 Prozent der befragten Unternehmen schon verfügbare Bandbreiten von über 50 Megabit pro Sekunde, so gibt es in der Region Tourismusbetriebe, die sich eine Bandbreite von 2-3 Megabit pro Sekunde mit ihren Gästen teilen müssen”, so der Wirtschaftsvertreter.

Corona und Fachkräftemangel behindern zügigen Ausbau

Die Ursachen seien laut Haasch vielfältig. Die von den Landkreisen Vorpommern-Greifswald und Mecklenburgische Seenplatte seit November 2015 eingeworbenen Fördermittel für die Ausbaugebiete würden weitgehend den Bedarf decken, wenn diese nicht mehrfach die Planungen hätten anpassen müssen. Dadurch hätten die ausbauenden Telekommunikationsunternehmen mit der Umsetzung erst verspätet beginnen können. Haasch weiter: „Corona, fehlende Fachkräfte und Baukapazitäten, insbesondere bei Erdarbeiten und den Hausanschlüssen behinderten ebenfalls einen zügigen Ausbau. Auf Grund solcher Engpässe könnte sich der bedarfsgerechte Ausbau in einigen unterversorgten Gebieten noch bis mindestens 2024/25 hinziehen.”

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Innenminister Pegel hatte in seinem Statement im Landeskabinett darauf verwiesen, dass Mecklenburg-Vorpommern zumindest seinen Rückstand auf andere Ländern in den vergangenen Jahren verringert habe. „Mecklenburg-Vorpommern ist Ende 2018 im bundesweiten Breitbandatlas bei gigabitfähigen Internetanschlüssen – also solchen, für die mindestens 1.000 Megabit pro Sekunde Internetbandbreite gebucht werden können – mit knapp unter 15 Prozent Haushalten, in denen dies verfügbar war, gestartet. Ende 2021 sind gigabitfähige Anschlüsse für etwas über 53 Prozent der Haushalte verfügbar”, so der SPD-Politiker.