Landtag MV
AfD–Abgeordnete verlässt Fraktion — weiter Klärungsbedarf um Telegram-Kanal
Schwerin / Lesedauer: 1 min
Nach antisemitistischen Posts auf ihrem Telegram–Kanal hat die AfD–Landtagsabgeordnete Eva Maria Schneider–Gärtner Konsequenzen gezogen. In der Fraktionssitzung am Dienstag habe sie den Austritt aus der Fraktion erklärt, teilte Fraktionschef Nikolaus Kramer mit. Sie habe sich glaubhaft „auf das Entschiedenste von den Inhalten des Telegram–Kanals distanziert“.
Lesen Sie auch: AfD, CDU und FDP kämpfen weiter für Kernkraftwerke
Da aber nach wie vor offene Fragen im Raum stünden, habe Schneider–Gärtner ihren Austritt aus der Fraktion erklärt, um Schaden von dieser abzuwenden, erklärte Kramer. Welcher Klärungsbedarf noch besteht, sagte er nicht.
Einem Bericht der SVZ zufolge hatte ein anonymer Nutzer in einem Post Juden den Tod gewünscht und ihnen vorgeworfen, Millionen Babys zu ermorden. Bei dem Post habe es sich um eine Weiterleitung gehandelt, die erst nach dem Zeitungsbericht aufgefallen sei, so Schneider–Gärtner. Sie schloss daraufhin den zuvor öffentlichen Telegram–Kanal. Laut Innenministerium wurde der Vorgang an die Staatsschutzabteilung des Landeskriminalamts weitergeleitet. In Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft solle eine strafrechtliche Prüfung erfolgen, hieß es.