AfD-Fraktionsvize Arppe bedauert Twitter-Schmähung

Holger Arppe wähnt sich missverstanden: „Es war nicht meine Absicht, den Vater und die Familie der in Freiburg getöteten Maria L. anzugreifen”, sagte der Vize-Fraktionschef der AfD im Schweriner Landtag auf Anfrage des Nordkurier. Am Sonntag hatte er auf dem Internet-Kurznachrichtendienst Twitter erklärt, es handle sich um „pathologische Realitätsverweigerung”, wenn der Vater des getöteten Mädchens auf dessen Beerdigung Spenden für Flüchtlinge sammele. Tatsächlich fand die Beerdigung bereits statt, als der Tatverdächtige – ein 17-jähriger Asylbewerber aus Afghanistan – noch gar nicht ermittelt war. Zudem war im Zuge der Beerdigung gar nicht für Flüchtlinge, sondern für zwei Intiativien gesammelt worden, von denen sich eine auch um Flüchtlinge kümmert.

Arppe räumte auf Nachfrage ein, den Tweet vorschnell abgesetzt zu haben: „Es war natürlich etwas missverständlich, wie häufig bei so kurzen Nachrichten.” Im Nachhinein bedaure er seine Wortwahl. Er habe mit der Realitätsverweigerung weniger den Vater der getöteten Studentin gemeint, als die Tatsache, dass seiner Ansicht nach weite Teile der Öffentlichkeit trotz solcher Taten der „Massenzuwanderung völlig kritiklos gegenüberstehen.” Letztlich müsse er aber selbstkritisch einräumen, dass man „vielleicht etwas länger nachdenken sollte, bevor man zu irgendeinem Thema irgendetwas schreibt”.

Instrumentalisierung der Tat kritisiert

Zumindest in diesem Punkt dürfte Arppe wohl auch der politische Gegner zustimmen, der am Mittwoch scharfe Kritik an der Ausdrucksweise des AfD-Abgeordneten übte. Der SPD-Fraktionschef Thomas Krüger erklärte, Arppes Beschimpfung einer trauernden Familie sei „abstoßend, pietätlos und nur schwer zu ertragen.” Es sei eine „unfassbare menschliche Entgleisung, einer Familie vorschreiben zu wollen, wie sie zu trauern hat.” Dass mit Arppe überdies ein hochrangiger AfD-Politiker versuche, „die Tat auf Kosten der Familie zu instrumentalisieren” sei politisch skandalös. CDU-Fraktionschef Vincent Kokert sagte, Arppe lasse mit seiner Wortmeldung „den Anstand vermissen, auf den sich gerade die AfD so gerne bezieht.” Peter Ritter (Die Linke) erklärte, es sei „nicht überraschend, dass Arppe diese Tat für seine krude Flüchtlingshetze nutzt.”

Arppe, der unter anderem auch kirchen- und kulturpolitischer Sprecher seiner Fraktion ist, war wiederholt mit hasserfüllten und rechtsextremen Äußerungen aufgefallen. 2015 war er wegen Volksverhetzung im Internet-Netzwerk Facebook verurteilt worden, gegen das Urteil hat er allerdings Berufung eingelegt.