Rückkehr in den Landtag
AfD-Mann Arppe will zurück in die erste Reihe
Schwerin / Lesedauer: 2 min
Erst war er zwei Monate abgetaucht, jetzt springt AfD-Mann Holger Arppe nach dem Skandal um gewaltverherrlichende Chats wie Kai aus der Kiste: Jubel und Applaus gibt es beim Landesparteitag am Wochenende, als der Rechtsaußen als neuer Landesvorsitzender vorgeschlagen wird. Doch der will nicht. Jetzt jedenfalls noch nicht.
Aber Arppe ist immerhin wieder da, nachdem er seine Mannen um sich gesammelt hat. In den vergangenen Wochen soll er nach Angaben aus Parteikreisen immer wieder bei den Mitgliederversammlungen seines Kreisverbandes Rostock aufgetaucht sein, um dort für sich zu werben. Und nun gibt er sich selbstbewusst: „Ich habe schon immer gesagt, dass die Vorwürfe nicht stimmen. Und ich kehre in den Landtag zurück.“
Möglicherweise hat Arppe Unterstützer in der Landesspitze
Auch dort hat sich der Ex-Vizefraktionschef der AfD seit August nicht blicken lassen. Morgen nun will er erstmals seinen Sessel als fraktionsloser Abgeordneter einnehmen. Arppe ist zwar aus der Fraktion ausgetreten – aber entgegen seiner Ankündigung nicht aus der Partei.
Möglicherweise hat Arppe jetzt mit Dennis Augustin aus Ludwigslust einen Unterstützer in der Landesspitze. Der Bauunternehmer wird wie Arppe dem völkisch-nationalen Flügel der Partei zugerechnet. Beim Parteitag wurde Augustin zum gleichberechtigten Vorsitzenden neben Leif-Erik Holm gewählt. Holm, der sich wiederholt klar von Arppe distanziert hatte, ist jedoch auf dem Absprung in den Bundestag nach Berlin. Dort wird er gegenwärtig sogar als künftiger Bundesvorsitzender gehandelt. Augustin und die Seinen könnten dann komplett das Ruder im Landesverband MV übernehmen.
Arppe schließt Rückkehr in die Fraktion nicht mehr aus
Zu den Arppe-Mannen zählt noch einer: Ralph Weber, der Parlamentarische Geschäftsführer der Landtagsfraktion. Auch der Juraprofessor aus Greifswald gilt als Rechtsausleger. Zugleich ist Weber Chef des Landesschiedsgerichts der Partei. Seit Wochen liegt dem Gremium ein Ausschlussantrag des Vorstandes gegen Arppe vor – mit der Bitte um Dringlichkeit. Doch passiert ist bislang kaum etwas. Nach Nordkurier-Informationen hat sich das Gericht noch nicht mal auf einen Termin festgelegt. Weber wollte sich unter Verweis auf das schwebende Verfahren nicht äußern. Hinter vorgehaltener Hand hieß es auf dem Parteitag: Die Sache wird verschleppt – bis sie im Sande verläuft.
Auf dem Höhepunkt des Skandals hatten alle Fraktionen Arppe aufgefordert, sein Mandat niederzulegen. Doch der kassiert weiter monatlich 5864 Euro Diät und 1507 Euro Kostenpauschale. Mittlerweile schließt der 44-Jährige auch eine Rückkehr in die Fraktion nicht mehr aus.