Härtefallfonds
Backhaus von Robert Habeck maximal genervt
Schwerin/Berlin / Lesedauer: 1 min
Am frühen Donnerstag–Nachmittag hatte Manuela Schwesig noch optimistisch geklungen und ihre Hoffnung geäußert, dass eine Einigung zwischen Bund und Ländern beim Härtefallfonds zur Entlastung von Besitzern von Öl–, Pellet–, Flüssiggas– oder Kohleheizungen in greifbarer Nähe sei — am Abend dann aber musste Till Backhaus ernüchternd feststellen: „Die Verhandlungen sind ergebnislos abgebrochen worden.“
Der SPD–Umweltminister hatte in den vergangenen Wochen die undankbare Aufgabe übernommen, mit dem grün geführten Bundes-wirtschaftsministerium eine entsprechende Verwaltungsvereinbarung zu erzielen, damit auch die Kunden der genannten Energieträger in der Energiekrise in den Genuss von finanziellen Hilfen kommen würden.
„Bund macht seine Hausaufgaben nicht“
„Viele Menschen im ländlichen Raum warten auf die vom Bund bereits Mitte Dezember angekündigte staatliche Förderung. Dafür hatten Bundestag und Bundesrat bereits im vergangenen Jahr ein 1,8 Milliarden schweres Entlastungspaket auf den Weg gebracht“, so Backhaus. Für MV würden die Hilfen beispielsweise konkret bedeuten: Das Land würde aus dem Härtefallfonds für Kunden von nicht leitungsgebundenen Energieträgern 35,4 Millionen Euro erhalten. Legt man zugrunde, dass in MV etwa 100.000 Bürger mit Flüssiggas, Öl oder Kohle heizen, wären dies durchschnittlich 300 Euro Entlastung.
Doch der Bund mache einfach seine Hausaufgaben nicht, kritisierte Backhaus das Ministerium von Robert Habeck. „Es reicht mir langsam“, zeigte sich Backhaus verärgert.