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Prepper-Szene

Caffier kritisiert Bundesanwaltschaft wegen Razzia

Schwerin / Lesedauer: 2 min

Die Ermittlungen gegen zwei Männer aus MV, bei denen eine Todesliste vermutet worden war, dauern an. Bislang ohne nennenswerte Ergebnisse. Der Innenminister erhebt schwere Vorwürfe.
Veröffentlicht:27.11.2017, 17:27
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Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier (CDU) hat die Bundesanwaltschaft im Ermittlungsverfahren gegen sogenannte Prepper im Nordosten kritisiert. Die Informationspolitik der Bundesbehörde gegenüber dem Land sei unzureichend.

Ein Ministeriumssprecher erklärte am Montag, nach der Razzia bei zwei Verdächtigen und vier Zeugen Ende August habe die Bundesanwaltschaft dem Polizeipräsidium Rostock auf Anfrage kürzlich beschieden, derzeit könne kein neuer Sachstand mitgeteilt werden. Ein Sprecher der Bundesanwaltschaft sagte: „Die Ermittlungen dauern an.”

Caffier will sich an den Generalbundesanwalt werden

Caffier bezeichnete die Informationspolitik auch deshalb als unzureichend, weil ein Polizist zu den Verdächtigen gehört. Er darf seit der Razzia, bei der es keine Festnahmen gab, nicht zum Dienst erscheinen.

Das Land habe ein Interesse, über die aktuellen Entwicklungen und Ermittlungsergebnisse in dem Verfahren eingebunden oder zumindest informiert zu werden, sagte Caffier und kündigte ein Schreiben an den Generalbundesanwalt an.

Der NDR zitierte den Minister am Montag mit den Worten: „So kann man nicht vorgehen: Erst mit Pauken und Trompeten einmarschieren und dann keine Ergebnisse mitteilen.”

Todesliste wurde bei den Männern nicht gefunden

Zwei Männern aus MV – einem Rechtsanwalt aus Rostock und einem Polizeibeamten aus dem Landkreis Ludwigslust-Parchim – war vorgeworfen worden, eine Liste mit Personen angelegt zu haben, die im Krisenfall getötet werden sollten. Eine solche Liste wurde aber nach bisherigen Angaben nicht gefunden.

Die beiden Männer waren in Internet-Chats aufgefallen. Sie sollen eine Zunahme von Anschlägen bis hin zum Zusammenbruch der öffentlichen Ordnung als Folge der Flüchtlingspolitik befürchtet und sich darauf vorbereitet haben.