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Polit-Analyse

▶ Die Stärke der SPD ist auch die Schwäche der CDU

Schwerin / Lesedauer: 4 min

Läuft in MV alles auf einen Durchmarsch der SPD hinaus? Rammt eine starke Schwesig-Partei die CDU, die Linken und die Grünen in die politische Bedeutungslosigkeit? Eine aktuelle Wahlumfrage bringt die politische Arithmetik in Wallung.
Veröffentlicht:27.08.2021, 05:59

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„Mit Umfragen ist es wie mit Parfum. Es ist angenehm, daran zu riechen. Aber man sollte es nicht trinken.“ Es war der ehemalige österreichische Bundeskanzler Alfred Gusenbauer, der mit dieser Einschätzung Reiz und Risiko von Umfragen beschrieb. So muss sich die SPD beispielsweise in ihrem Umfragerausch fast bremsen – 36 Prozent sagt das Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap – im Auftrag von Ostsee-Zeitung, Schweriner Volkszeitung und NDR – für die Partei von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig aktuell voraus. Ein Plus von neun Prozent gegenüber der Juli-Umfrage.

Die CDU dagegen stürzte von 23 auf 15 Prozent ab. Die Linken verharren fast gleich auf für sie eher mageren 11 Prozent (minus 1), die FDP legt von 7 auf 8 Prozent leicht zu und die Grünen rutschen mit 6 Prozent (minus 1) gefährlich nahe an die Fünf-Prozent-Hürde. Und die AfD, die sich in den vergangenen Wochen und Monaten ge- und zerstritten hat? Ist stabil wie seit Jahren in MV, steigt sogar von 16 auf 17 Prozent und ist derzeit – wie schon bei der Landtagswahl 2016 – die zweitstärkste Kraft im Nordosten.

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Lässt man die Duftmarke, die diese Umfrageergebnisse in Schwerin und im Land hinterlassen haben, wirken, ist nicht ausgeschlossen, dass sich Langzeitfolgen einstellen – in Form von starken Tendenzen für den Wahlgang am 26. September. Besonders herausstechend: Die urplötzliche gewaltige Stärke der SPD und der offenbar nur schwer zu stoppende Abwärtstrend der CDU. Doch ist die Stärke der SPD nicht eher die Schwäche der CDU? Und weht nicht in der aktuellen MV-Umfrage der Duft des bundesweiten Trends herüber?

Als die CDU noch zauderte, rollte der SPD-Zug schon

Unbestrittener Fakt ist, dass die CDU sowohl im Bund mit Armin Laschet einen Kandidaten hat, der – freundlich ausgedrückt – eher unglücklich agiert und in MV mit Michael Sack einen Spitzenmann, der erstens immer noch wenig bekannt und zweitens offenbar nicht sehr durchschlagskräftig ist. Und damit spielen Sack und Laschet der omnipräsenten Manuela Schwesig seit Wochen in die Karten. Die MV-Regierungschefin ist mit ihrer bestens geölten Staatskanzlei-Maschinerie spätestens seit Beginn der Corona-Pandemie im Frühjahr 2020 auf maximaler Betriebstemperatur – sprich: im Wahlkampfmodus.

Als die CDU bei Listenaufstellung, Wahlprogramm, Terminplanung sowie personeller und inhaltlicher Ausrichtung noch zauderte und zögerte, stand Schwesigs Truppe schon dauerhaft auf dem Gaspedal. Und jetzt hat sich der anfangs eher marginale Vorsprung der Sozialdemokraten auf die Christdemokraten durch den Rückenwind aus Berlin fast uneinholbar vergrößert. Ohne irgendeiner Partei in Mecklenburg-Vorpommern zu nahe zu treten: Aber die nächste Regierung wird aus der Schweriner Staatskanzlei von Manuela Schwesig geführt! Schwesig selbst ist auch zu sehr Profipolitikerin, als dass sie jetzt zu viel vom Umfrageparfum trinkt – pflichtgemäß weist die Ministerpräsidentin darauf hin, dass Umfrageergebnisse noch keine Wahlergebnisse sind. Das machen auch alle anderen Parteien – allerdings größtenteils in der verzweifelten Hoffnung, wenigstens eine klitzekleine Prise vom süßen Parfum zu erhaschen.

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Denn eines zeichnet sich schon jetzt deutlich ab: Egal mit wem Schwesig nach der Wahl Koalitionsverhandlungen führt – sie wird wohl übermächtig sein und CDU oder Linke oder Grüne oder FDP werden sich aufgrund ihrer zahlenmäßigen Schwäche mit kleinen politischen Brosamen zufrieden geben müssen. Wer sich mit einer SPD, die sich im mittleren 35er-Prozentbereich bewegt, an einen Tisch setzt, muss aufpassen, dass er in den nächsten fünf Jahren nicht über selbigen gezogen wird und im politischen Nirwana verschwindet.

Blockiert ein Kanzler Scholz Schwesigs Karrierepläne

Trotz des angenehmen Dufts, das das Umfrageparfum in die SPD-Wahlkampfkampagne geweht hat, könnte es für Manuela Schwesig einen bitteren Beigeschmack geben. Sollte mit Olaf Scholz am 26. September wirklich ein Sozialdemokrat Bundeskanzler werden, dürfte der Schwesig oftmals angedichtete Weg zur Kanzlerkandidatur bei der Bundestagswahl 2025 zunächst versperrt sein.

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Denn Scholz dürfte wenig Lust verspüren, das Kanzleramt nach vier Jahren für eine Ministerpräsidentin aus Mecklenburg-Vorpommern wieder zu räumen. Mit anderen Worten: Schwesig müsste noch fast zehn Jahre warten, ehe sie möglicherweise den Duft der großen politischen Welt atmen dürfte – sofern sie es dann überhaupt noch will.

Noch unentschieden? Mit dem Wahlswiper lassen sich die Positionen der verschiedenen Parteien bei der Landtagswahl 2021 in Mecklenburg-Vorpommern vergleichen. Lesen Sie hier dazu mehr.

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