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Flüchtlingskosten in MV um ein Drittel gestiegen

Schwerin / Lesedauer: 1 min

Ein Grund dafür ist die Fluchtbewegung aus der Ukraine, nachdem Russland das Land überfallen hat. Die Opposition im Schweriner Landtag geht von einem weiteren Kostenanstieg aus.
Veröffentlicht:05.12.2023, 10:43

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Die Kosten für Flüchtlinge und Asylbewerber sind im vergangenen Jahr in Mecklenburg-Vorpommern im Vergleich zu 2021 um ein Drittel auf knapp 120 Millionen Euro gestiegen. Dies geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Landtagsfraktion hervor. Das Land erstattet den Kommunen die Kosten nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz.

Grenzkontrollen sind laut Bundespolizei wirksam

Ein Grund für den Anstieg ist die Fluchtbewegung aus der Ukraine, nachdem Russland im Februar 2022 das Land überfallen hat. Für 2023 konnte die Landesregierung noch keine Zahlen nennen. Die AfD geht nach Worten ihres migrationspolitischen Sprechers Jan-Phillip Tadsen von einem weiteren Anstieg der Kosten aus.

Er forderte eine Drosselung des Zustroms mit Hilfe eines wirksamen Grenzschutzes. Andernfalls drohten Verteilungskämpfe, auch angesichts von Wohnungsmangel. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Mitte Oktober eingeführten Grenzkontrollen an der Grenze zu Polen, Tschechien und der Schweiz kürzlich bis zum 15. Dezember verlängert. Grenzkontrollen sind innerhalb des Schengen-Raums eigentlich nicht vorgesehen. Sie müssen in Brüssel gemeldet werden.

Laut Bundespolizei zeigt die Maßnahme Wirkung. Weniger Menschen seien seither illegal eingereist, außerdem seien mutmaßliche Schleuser gefasst worden, heißt es zum Beispiel aus Brandenburg.