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Energie

Habeck verteidigt umstrittenes LNG–Terminal auf Rügen

Sassnitz/Berlin / Lesedauer: 3 min

Die Pläne für ein Flüssigerdgas–Terminal am Standort Rügen lassen besonders den Nordosten nicht zur Ruhe kommen. In Berlin wird der Bedarf bekräftigt. Die Skepsis bei der Landesregierung scheint zu sinken.
Veröffentlicht:26.04.2023, 16:55

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Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat den aus seiner Sicht bestehenden Bedarf für das am Standort Rügen geplante Flüssigerdgas–Terminal bekräftigt. Der Grünen–Politiker sagte am Mittwoch in Berlin mit Blick auf die Energiekrise, aus seiner Sicht „sind wir noch nicht durch“. Er wies Vorwürfe zurück, es würden Überkapazitäten für Flüssigerdgas aufgebaut. Es müsse immer ein „Sicherheitspuffer“ mitgeplant werden, sagte Habeck. Er sei als Minister in der Verantwortung, die Energiesicherheit für Deutschland zu gewährleisten.

Habeck hatte am vergangenen Donnerstag zusammen mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) bei einer Gesprächsrunde zu dem Thema in Binz auf Rügen die Pläne für ein Flüssigerdgas–Terminal bekräftigt. Scholz sagte, allein mit den Terminals an der Nordseeküste, mit Importen über westeuropäische Häfen und über Pipelines aus Norwegen komme man nicht zurecht. Man brauche auch im Osten Deutschlands Importinfrastruktur.

Der Schweriner Wirtschaftsminister Reinhard Meyer (SPD) hatte sich in der Vergangenheit skeptisch gezeigt, am Dienstag aber bei einer Pressekonferenz gesagt, Scholz habe „sehr überzeugend“ die Bedarfssituation dargestellt. Man brauche entsprechende Analysen vom Bund allerdings auch noch schriftlich, auch mit Blick auf die Anbindung an den Gasknotenpunkt in Lubmin und die Bedeutung für Ostdeutschland. Außerdem brauche es ein konkretes Projekt, nachdem der ursprüngliche Standort vor Sellin verworfen worden sei.

Zur offenen Frage nach dem genauen Standort plädierte Scholz während der nicht-öffentlichen Gesprächsrunde am Donnerstag nach dpa–Informationen für den Hafen von Mukran. Nach Aussage von Teilnehmern verwies er mit Blick auf eine mögliche Alternative auf offener See auf technische Probleme. Auch Habeck hat demnach den Fokus auf Mukran gelegt.

Der vorpommersche CDU–Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor hat die Landesregierung hingegen zum Widerstand gegen ein Terminal in Mukran aufgefordert. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) dürfe sich „nicht hinter dem Bund verstecken“, forderte der Vorsitzende der CDU–Landesgruppe Mecklenburg–Vorpommerns. Mukran als Standort wäre eine „Katastrophe für die Insel Rügen“, sagte Amthor am Mittwoch der Deutschen Presse–Agentur. Stattdessen sollte sich Schwesig gegen ihren Parteikollegen Scholz stemmen und „eine sinnvolle LNG–Alternative in ausreichender Entfernung von der Küste Rügens unterstützen“.

Amthor hatte das Bundeswirtschaftsministerium danach gefragt, inwieweit die Landesregierung erst Anfang dieses Jahres von dem inzwischen verworfenen Standort vor Sellin erfahren habe. In der der dpa vorliegenden Antwort verweist die Behörde auf eine Pressemitteilung aus dem Juli vergangenen Jahres, mit der die Entscheidung über potenzielle Standorte veröffentlicht worden sei. In der damaligen Mitteilung war für die Ostsee von einer vom Bund geplanten Anlage auf See vor Lubmin die Rede.

„Die anschließende Festlegung eines konkreten Ostseestandortes verlief in einem Prozess mit regelmäßiger Rückkopplung zwischen Bund und Land“, teilte das Ministerium mit. Dabei sei auch darüber diskutiert worden, dass ein Standort nicht im Greifswalder Bodden, sondern eine über eine 38 Kilometer lange Leitung angebundene Anlage auf offener See infrage komme. Wann der konkrete Standort rund fünf Kilometer vor Sellin ins Spiel kam, wird nicht deutlich. Von diesem Standort rückte die Bundesregierung nach heftigem Widerstand ab.

Die Pläne sorgen seit Monaten für heftigen Widerstand auf der Insel. Kritiker fürchten um die Umwelt und den für Rügen besonders wichtigen Tourismus.