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Insel Rügen

Hafen- und Bahnausbau als Ausgleich für LNG-Terminal

Berlin/Rügen / Lesedauer: 2 min

Der Ostbeauftragte kündigt ein Geschäft zwischen Bundes– und Landesregierung an. Lohnt sich Flüssiggas jetzt doch über Umwege für Mecklenburg-Vorpommern?
Veröffentlicht:24.08.2023, 16:41

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Lange Zeit war es ruhig um Carsten Schneider – nun aber hat sich der Ostbeauftragte der Bundesregierung in den Streit um das LNG-Terminal auf Rügen eingeschaltet. „Die Bundesregierung ist mit der Landesregierung in intensiven Gesprächen sowohl zur Realisierung des LNG-Projekts als auch zur Finanzierung des Hafenausbaus in Mukran, der für das Land und die Region darüber hinausgehenden Mehrwert bieten würde“, heißt es in einem vierseitigen Schreiben, das dem Nordkurier vorliegt und das Schneider mit Datum vom 24. August „An die Abgeordneten der Landesgruppen Ost der Ampelfraktion“ geschickt hat.

Backhaus und Meyer forderten Ausgleich

Der Ostbeauftragte bringt noch eine weitere Maßnahme ins Spiel, um das Land Mecklenburg-Vorpommern für den Standort eines umstrittenen LNG-Terminals zu entschädigen. Dabei geht es um die mögliche „Realisierung der Schienenstrecke Berlin–Angermünde–Pasewalk–Stralsund–Sassnitz-(Mukran)“. Dies würde laut Schneider dem Land insgesamt Vorteile bringen.

Deals zwischen Bundes– und Landesregierung als Kompensation für das fossile Projekt mit dreckigem und umweltschädlichem Flüssiggas auf einer der beliebtesten Urlaubsinsel Deutschlands hatten die beiden MV–Minister Till Backhaus (Umwelt) und Reinhard Meyer (Wirtschaft) bereits vor Monaten vehement gefordert. In einem Schreiben an Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hatten die beiden SPD–Minister seinerzeit deutlich gemacht, einen „Akzeptanz fördernden Maßnahmenkatalog“ vonseiten der Bundesregierung aufzustellen.

Motto: Wenn Mecklenburg–Vorpommern schon einen großen LNG-Terminal vor der Haustür schultern müsse, sollte das Land auch an anderer Stelle davon profitieren. „Wir wollen Rügen zukunftsfest machen“, so Meyer und Backhaus. Ohne es als Forderung an den Bund gleich zu versehen, hatten die MV–Minister auch schon einmal das finanzielle Volumen des Maßnahmenkatalogs platziert: eine Milliarde Euro.