Holm als AfD-Landeschef wiedergewählt

Der alte ist auch der neue: Leif-Erik Holm ist beim Parteitag der AfD in Gägelow bei Wismar wieder zum ersten Landesvorsitzenden gewählt worden. Er setzte sich mit 106 Stimmen gegen Heinrich Berkel aus Rostock mit 40 Stimmen durch.

Holm ist auch als neuer Bundesvorsitzender im Gespräch. Das bestätigte der Politiker auf Nachfrage eines Mitglieds. „Der Vorschlag ist gerade an mich herangetragen worden. Ich werde darüber nachdenken, tendiere aber eher nicht dazu. Das muss ich mit meiner Familie besprechen.“

Sein Gegenkandidat, Berkel, warf Holm eine miserable Bilanz vor. Dazu zählten zerstrittene Kreisverbände und stagnierende Mitgliederzahlen. Holm sei nur darauf aus, Bundeschef zu werden, sagte Berkel.

Arppe kann sich Rückkehr vorstellen

Vorgeschlagen wurde auch der frühere Vizevorsitzende der Landtagsfraktion, Holger Arppe. Arppe droht ein Parteiausschlussverfahren. Dem Politiker werden Internet-Chats zugeschrieben, in denen er zu brachialer Gewalt gegen Andersdenkende aufgerufen und kinderpornographische Fantasien geäußert haben soll. Arppe stand aber nicht für den Landesvorsitz zur Verfügung.

Der Landtagsabgeordnete bestreitet alle Vorwürfe. „Das ist für die Medien so inszeniert worden“, sagte er unserer Zeitung. Nach Bekanntwerden der Chats war er aus der Fraktion augetreten. „Aus heutiger Sicht würde ich das nicht mehr machen“, so Arppe. Holm habe aber erheblichen Druck auf ihn ausgeübt.

Neubrandenburger Komning scheitert mit Kandidatur

Er könne sich auch vorstellen, in die Fraktion zurückzukehren. An der Landtagssitzung in der kommenden Woche werde er teilnehmen, nachdem er krankheitsbedingt mehrfach gefehlt hatte. „Ich muss ja meine Arbeit machen.“

Zum gleichberechtigten Co-Sprecher von Leif-Erik Holm wurde Dennis Augustin gewählt. Der Bauunternehmer aus Ludwigslust setzte sich mit 57 Prozent Zustimmung gegen seinen Mitbewerber Enrico Komning aus Neubrandenburg durch. Wie Holm war auch Komning im September in den Bundestag gewählt worden. Augustin hatte unter dem Applaus der Mitglieder vor einer Ämter- und Mandatshäufung in den Händen weniger „Berufspolitiker“ gewarnt.

Der Landtagsabgeordnete Christoph Grimm forderte auf dem Parteitag eine klare Abgrenzung gegen Rechtsextremismus, erntete aber energischen Widerspruch des Greifswalder Rechtsprofessors Ralph Weber. „Wir dürfen uns nicht vom politischen Gegner vorschreiben lassen, wovon wir uns abgrenzen.“ Die Reaktion der Teilnehmer: Applaus. Grimm hatte als Beisitzer für den Vorstand kandidiert. Gewählt wurde er nicht. Beisitzer wurden Komning, Burkhard Rohde aus Rostock, Nikolaus Kramer aus Greifswald und Hagen Brauer aus Schwerin.

Rösler scheitert mit Antrag gegen Doppelmandat

Zu Beginn hatte Andreas Rösler aus Burg Stargard einen Antrag gestellt, wonach die beiden frisch gebackenen Bundestagsabgeordneten Holm und Komning mit sofortiger Wirkung ihre Landtagsmandate niederlegen sollen. So wolle man Doppelmandate verhindern und Fehler der etablierten Parteien verhindern. „Vieles haben wir nämlich schon übernommen und einiges ist noch schlimmer“, sagte Rösler. Die Teilnehmer stimmten gegen die Aufnahme in die Tagesordnung.

Neben dem Skandal um Arppe hatte die Partei in den vergangenen Wochen Austritte prominenter Mitglieder zu verkraften. Die Landtagsfraktion spaltete sich auf. Vier Mitglieder verließen die Fraktion und gründeten eine neue unter dem Namen „Bürger für Mecklenburg-Vorpommern“.