Verfassungsschutz
Islamisten-Szene in MV enorm gewachsen
Schwerin / Lesedauer: 2 min
Die Zahl der Salafisten in Mecklenburg-Vorpommern hat sich stark erhöht. Ende 2017 seien 130 Menschen diesem Personenpotenzial zugeordnet worden. Dies teilte die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommerns auf eine kleine Anfrage der AfD-Landtagsfraktion mit, die am Montag veröffentlicht wurde. Dies entspreche einem Plus von rund 53 Prozent. Im Vorjahr hatten die Behörden lediglich 85 Menschen der Salafisten-Szene zugerechnet. Noch im Jahr 2015 waren sie von einer mittleren zweistelligen Zahl ausgegangen.
Beträchtliche Dunkelziffer an Anhängern
Den Behörden liegen nach eigenen Angaben keine Erkenntnisse über salafistische Aktivitäten vor, die ausschließlich Flüchtlinge oder Ausreisepflichtige ansprechen sollen. Die Aktivitäten der Szene seien auf alle Muslime ausgerichtet. Die Landesregierung verfüge auch über keine bestätigten Informationen zu islamistischen Ausreisefällen aus Mecklenburg-Vorpommern nach Syrien oder in den Irak. Gleichwohl lägen den Sicherheitsbehörden Erkenntnisse zu mehreren Personen „mit Bezügen zum Bürgerkriegsgeschehen in Syrien und dem Irak vor, denen nachgegangen wird”. Hierbei sei von einer „beträchtlichen Dunkelziffer“ auszugehen.
Rufnummer zur Meldung von Aktivitäten
Im Kampf gegen den Terrorismus hatte das Land in der Vergangenheit eine gesonderte Rufnummer für Fragen oder Hinweise auf Aktivitäten von Islamisten unter Flüchtlingen geschaltet. Wie es in der Antwort auf die Anfrage nun hieß, sei die Nummer „nur gelegentlich“ genutzt worden. Gleichwohl sieht die Exekutive die Bereitstellung der Rufnummer „als sinnvolle Maßnahme” an. Sie sei geeignet, „den Kontakt zur Verfassungsschutzbehörde zu erleichtern und zu einem verbesserten Sicherheitsgefühl der Bevölkerung beizutragen”.
Der asylpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Horst Förster, nannte die veröffentlichten Zahlen „höchst bedenklich. Er warnte bei einer Fortsetzung dieser Entwicklung vor einem Kontrollverlust mit „nicht absehbaren Folgen” und verlangte unter anderem eine konsequente Abschiebung abgelehnter Asylbewerber.
Rund 10.3000 Salafisten in Deutschland
Auf Anfrage des Nordkurier sah sich die SPD-Fraktion im Landtag am Montagnachmittag aus zeitlichen Gründen außerstande, kurzfristig ein Statement zu der Antwort auf die kleine Anfrage zu geben. Die Linksfraktion war für eine Antwort zunächst nicht zu erreichen.
Laut Verfassungsschutzbericht ist der Salafismus in Deutschland und zahlreichen anderen Ländern Europas nach wie vor die am dynamischsten wachsende islamistische Bewegung. Aktuell gehen die Behörden von 10.300 Salafisten in Deutschland aus. Salafisten vertreten eine besonders rigorose Auslegung des Koran unter Berufung auf dessen Frühzeit.