Kündigungswelle bei Sparverträgen

Kunden der zweitgrößten Sparkasse im Land sehen sich derzeit einer Kündigungswelle von Prämiensparverträgen gegenüber. Nach Angaben der Verbraucherzentrale Mecklenburg-Vorpommern gibt es derzeit zahlreiche Nachfragen von Betroffenen zur Rechtmäßigkeit des Vorgehens der Sparkasse Vorpommern.

Die meisten Kündigungen seien auf Januar terminiert, einige auch schon für Dezember, sagte Verbraucherschützerin Petra Schmarje. „Wir haben uns die Kündigungen nicht leicht gemacht und so lange wie möglich hinaus gezögert“, erklärte eine Sparkassensprecherin unter Hinweis auf die Niedrigzinspolitik der EZB als Ursache für den Schritt.

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Zuvor hatten bereits andere Sparkassen die meist vor mehr als 15 Jahren abgeschlossenen Verträge gekündigt, darunter auch im Sommer die Sparkasse Neubrandenburg-Demmin. Zuvor hatte es Versuche gegeben, die Kunden zur freiwilligen Aufgabe ihrer Ansprüche zu bewegen. In den Verträgen sind meist hohe Bonuszahlungen vereinbart worden, die an die Laufzeit geknüpft sind.

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„Der Bundesgerichtshof hat mit einem Urteil vom Mai 2019 aber nicht generell erlaubt, dass Sparkassen kündigen dürfen, sondern nur in ganz bestimmten Fällen“, so Schmarje. Immer wieder sei jedoch feststellbar, dass die Voraussetzungen dafür nicht erfüllt seien. Das sei unter anderem dann der Fall, wenn eine Laufzeit oder eine längere als die meist übliche 15-jährige Prämienstaffel vereinbart worden sei. So seien Verträge mit einer Laufzeit von 99 Jahren aufgetaucht.