Landtag stimmt für schärfere Corona-Maßnahmen in MV

Mit deutlicher Mehrheit hat der Landtag in Schwerin am Freitag den Fortbestand der epidemiologischen Lage festgestellt und schärfere Schutzvorkehrungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie beschlossen. So soll das öffentliche Leben in weiten Teilen zusätzlich eingeschränkt werden, sollte sich das Coronavirus in Mecklenburg-Vorpommern weiter rasant ausbreiten.

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So sollen etwa Kinos, Theater, Museen, Weihnachtsmärkte, Tourismusbüros, Schwimmbäder oder Tanzschulen geschlossen werden, sobald die landeseigene Corona-Ampel für sieben aufeinanderfolgende Tage die Warnstufe Rot anzeigt. Veranstaltungen im Innen- und Außenbereich sollen generell untersagt werden.

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Kindertagesstätten und Schulen sollen aber weiterhin offen, Vereinssport möglich bleiben. Der betroffenen Wirtschaft werden weitere Hilfen in Aussicht gestellt.

Den acht Punkte umfassenden Antrag hatten die Regierungsparteien SPD und Linke gemeinsam mit den Oppositionsfraktionen CDU und Grüne eingebracht. Die FDP stimmte in großen Teilen zu, die AfD lediglich im Punkt der Wirtschaftshilfen. Der Antrag der AfD gegen die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht fand keine Mehrheit im Parlament.