„Hammerskins“ verboten
Razzien bei Neonazis in MV – Polizisten finden Waffen
Berlin / Lesedauer: 3 min
In Mecklenburg-Vorpommern sind laut Schweriner Innenministerium drei mutmaßliche Mitglieder von den Razzien gegen den rechtsextremistischen Verein „Hammerskins Deutschland“ sowie seiner regionalen Ableger und der Teilorganisation „Crew 38“ betroffen.
In Mecklenburg-Vorpommern waren nach Angaben von Innenminister Christian Pegel (SPD) seit dem Morgen 135 Kräfte im Einsatz, darunter auch Spezialeinsatzkräfte. Durchsucht wurden laut Ministerium insgesamt fünf Objekte in Jamel bei Wismar, auf der Insel Usedom sowie in Anklam. Im Fokus stehe auch einer der führenden Köpfe der rechtsextremen Szene in Mecklenburg-Vorpommern, hieß es.
Bei den Razzien sind nach Angaben des Schweriner Innenministeriums auch Waffen gefunden worden. So musste auch der Munitionsbergungsdienst zum Einsatz kommen.
Zuvor hatte das Ministerium bestätigt, dass in Jamel auch die Wohn- und Geschäftsräume des bundesweit bekannten Rechtsextremisten Sven Krüger durchsucht wurden. Den Angaben zufolge richten sich die Aktionen in MV gegen drei mutmaßliche Mitglieder. Es sei eine Vielzahl szenetypischer Devotionalien beschlagnahmt worden.
Auch Waffen gefunden
Nach Aussage Pegels werden zudem 13 sogenannte Gefährderansprachen durchgeführt. „Dabei nehmen Beamtinnen und Beamte Kontakt mit Unterstützern dieser rechtsextremen Szene auf.“ Mit dem Verbot von „Hammerskins Deutschland“ sind auch Gegenstände mit entsprechenden Symbolen verboten.
Pegel sagte: „Mit diesem bundesweiten Vereinsverbot, das Bundesinnenministerin Nancy Faeser ausgesprochen hat, ist uns ein wichtiger Schlag gegen die rechtsextreme Szene gelungen.“
Die Gruppe bringe ihr menschenfeindliches Gedankengut in Form von kulturellen Veranstaltungen wie Konzerten unter die Menschen und versuche so, Anhänger für ihre menschenverachtende Ideologie zu gewinnen. „Die heutigen Maßnahmen schwächen die Szene und haben eine starke Signalkraft.“
Razzien in zehn Bundesländern
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat den rechtsextremistischen Verein „Hammerskins Deutschland“ sowie seine regionalen Ableger und die Teilorganisation „Crew 38“ verboten. Wie das Ministerium am Dienstag mitteilte, durchsuchten Einsatzkräfte der Polizei am frühen Morgen Wohnungen von 28 mutmaßlichen Mitgliedern des Vereins in zehn Bundesländern: Bayern, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Thüringen und dem Saarland.
Bei den Durchsuchungen geht es nach Angaben des Schweriner Innenministeriums darum, etwaige Gegenstände zu beschlagnahmen, die von den Verboten betroffen sind, weil sie etwa entsprechende Symbole tragen. Auch Tonträger wie Musik-CDs seien beschlagnahmt worden.
Gegen die verfassungsmäßige Ordnung
„Hammerskins Deutschland“ richte sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung, gegen den Gedanken der Völkerverständigung, hieß es zur Begründung des Verbots. Zudem liefen Zweck und Tätigkeit der Vereinigung den Strafgesetzen zuwider. Bei Konzertveranstaltungen der Gruppe würden auch Nicht-Mitglieder mit rechtsextremistischem Gedankengut ideologisiert. Bei den Vorbereitungen für das Verbot haben Bund und Länder nach Angaben des Ministeriums mehr als ein Jahr lang zusammengearbeitet. Auch mit US-Partnerbehörden sei kooperiert wurden.
Die Neonazi-Gruppe ist ein Ableger einer Gruppierung aus den USA und existiert in Deutschland seit Anfang der 1990er Jahre. Zu den rechtsextremistischen Vereinigungen, die in den vergangenen Jahren verboten wurden, zählen „Combat 18“ und „Nordadler“. Laut Ministerium ist es das 20. Verbot einer rechtsextremistischen Vereinigung durch das Bundesinnenministerium.
