Russland-Sanktionen sind nur "Stimmungskiller"

Die wegen des Ukrainekonflikts gegen Russland verhängten Sanktionen sind nach Einschätzung des Vize-Ministers für Industrie und Handel, Wassili Sergeewitsch Osmakow, „lediglich ein Stimmungskiller”. Die wirtschaftliche Zusammenarbeit bahne sich trotzdem ihren Weg, sagte Osmakow beim dritten Russlandtag in Rostock. Im Jahr 2017 sei das Handelsvolumen zwischen beiden Ländern um 23 Prozent auf rund 50 Milliarden Euro gestiegen. In diesem Jahr werde es voraussichtlich um ein Drittel wachsen.

In vielen Branchen gebe es gute Chancen für eine engere Zusammenarbeit, „in der Gesundheitswirtschaft, in der Logistik und der maritimen Wirtschaft und in der Energiebranche genauso wie in der Abfallwirtschaft oder in der Land- und Ernährungswirtschaft”, sagte Ministerpräsidentin Manuale Schwesig (SPD) am Mittwoch. Schon in der Vergangenheit zweifelten ostdeutsche Regierungschef an den Russland-Sanktionen.

Zehn Projekte mit Russland vereinbart

Die Sanktionen hätten allerdings entgangene Möglichkeiten zur Folge, sagte Osmakow. Es gebe aufgeschobene Investitionen, mit Deutschen begonnene Projekte müssten mit anderen Partnern fortgesetzt werden. Auch die Zahl der damit verbundenen Arbeitsplätze und die Höhe der Steuereinnahmen lägen unter dem möglichen Niveau.

Bei dem von Mecklenburg-Vorpommern organisierten Russlandtag treffen sich rund 850 Vertreter aus Wirtschaft und Politik begonnen. Er steht unter dem Motto „Was uns verbindet”. Erst kürzlich kündigte Ex-Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) die Gründung eines Vereins an, um die Kontakte mit Russland zu intensivieren.

Am Mittwoch wurden nach Angaben der Staatskanzlei zehn Vereinbarungen unterzeichnet, mit denen eine enge Zusammenarbeit zwischen deutschen und russischen Partnern verabredet wird, unter anderem von der Vereinigung der Unternehmensverbände MV und dem Landesverband der Arbeitgeber in der Region Leningrad oder dem Hafen Rostock mit und einem belgisch-russischen Konsortium zum Aufbau eines LNG-Terminals.