Krankenhausreform
Schwesig-Regierung ändert ihr großes Klinik-Versprechen
Schwerin/Bützow / Lesedauer: 1 min
Das Versprechen von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und ihrer Gesundheitsministerin Stefanie Drese (beide SPD) wurde über Wochen wiederholt: Alle 37 Klinik–Standorte im Nordosten sollen die von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) initiierte Krankenhausreform überleben.
Insolvenz bringt SPD in Erklärungsnot
Dass jetzt allerdings das Warnow–Klinikum in Bützow Insolvenz angemeldet hat, bringt die SPD in Erklärungsnot. Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD–Fraktion im Landtag, Christine Klingohr, hat deshalb das Versprechen ein wenig modifiziert.
„Die Willensbekundung, alle Krankenhausstandorte erhalten zu wollen, entlässt die jeweiligen Geschäftsführenden jedoch nicht aus der Verantwortung, ihren Betrieb wirtschaftlich solide zu führen“, betonte Klingohr. Allerdings sei dies unter den derzeitigen Bedingungen auch keine einfache Aufgabe.
Denn das aktuelle Finanzierungssystem, mit welchen Krankenhäuser einzig unmittelbar erbrachte Leistungen vergütet bekämen, mache es gerade für kleine Krankenhäuser schwierig, wirtschaftlich zu arbeiten, so die SPD–Politikerin.
Klare Perspektive für Kliniken und Betreiber
Klingohr ergänzte: „Mit der Standort–Zusage der Landesregierung wurde den Kliniken und ihren Betreibergesellschaften eine klare Perspektive geboten. Für die Krankenhausbetreiber wurde damit unmissverständlich klar gemacht, dass sich Investitionen rechnen würden und der Erhalt aller Standorte politische Unterstützung hat.“