Wagt Schwesig Alleingang bei Corona-Regeln?
Schwerin / Lesedauer: 2 min
Drei Termine bestimmen derzeit die Diskussion um die Regeln innerhalb des aktuellen Lockdowns: Bund und Länder haben sich auf eine Verlängerung bis zum 10. Januar geeignet (mit Ausnahme der Lockerungen über die Festtage), am 4. Januar kommen Kanzlerin Angela Merkel und die 16 Länderchefs zum nächsten Treffen zusammen – und am 15. Dezember ist wieder MV-Gipfel. Und genau an diesem Tag will die Landesregierung gemeinsam mit Vertretern aus Wirtschaft, Kommunen, Gewerkschaften und Sozialverbänden entscheiden, ob Mecklenburg-Vorpommern aus der am Mittwoch von Bund und Ländern verabschiedeten Lockdown-Verlängerung bis zum 10. Januar ausscheren wird.
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Hintergrund: Merkel, Söder, Schwesig und Co. haben auch beschlossen, dass Regionen, in denen der Inzidenzwert unter 50 liegt, die Möglichkeit haben, entsprechende Lockerung durchzuführen. Der Inzidenzwert gibt die Zahl der Infizierten in den vergangenen sieben Tagen pro 100.000 Einwohnern an. Und da MV seit Beginn der Krise den Inzidenzwert von 50 unterschreitet und damit nicht Risikogebiet ist, könnten Lockerungen in Aussicht stehen.
Doch noch bremst die Staatskanzlei in Schwerin: Man lege nur knapp unter 50 und habe auch keine sinkende, sondern eine stabile Tendenz. Heißt: Aktuell könnte man, würde aber nicht lockern. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) gibt sich vorsichtig: „Lockerungen kann es nur geben, wenn ein Bundesland deutlich unter 50 Fällen pro 100.000 Einwohner liegt. Das ist im Moment bei uns in MV nicht der Fall.“
Mit anderen Worten: Entscheidend werden die aktuellen Zahlen am 15. Dezember beim MV-Gipfel sein. Unabhängig davon sei laut Schwesig aber klar, dass es vom 23. Dezember bis 1. Januar besondere Regeln gibt, damit die Familien gemeinsam Weihnachten feiern können.“